Bad und Corona-Hilfe: Gemeindevertreter kompromissbereit

Philippsthaler Gemeindeparlament beauftragt Gesamtkonzept für Schwimmbad-Sanierung

Handlungsbedarf: Dach und Heizung des Betriebs- und Umkleidegebäudes im Philippsthaler Sportbad müssen erneuert werden.  
Archivfoto: Jan-Christoph Eisenberg
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Handlungsbedarf: Dach und Heizung des Betriebs- und Umkleidegebäudes im Philippsthaler Sportbad müssen erneuert werden. Archivfoto: Jan-Christoph Eisenberg

Bevor das Philippsthaler Gemeindeparlament entscheidet, ob Fördermittel für die Sanierung des Schwimmbad-Gebäudes beantragt werden, soll zunächst ein Gesamtkonzept erstellt werden.

Philippsthal – Dass auch Pausen äußerst produktiv sein können, demonstrierte das Philippsthaler Gemeindeparlament während seiner Sitzung am Montagabend in der Kreuzberghalle gleich zweimal: Nach zunächst verfahrenen Debatten zu zwei CDU-Anträgen verständigten sich die drei Fraktionen in zwei Sitzungsunterbrechungen schließlich auf ein gemeinsames Vorgehen, das dann jeweils auch einstimmig beschlossen wurde.

Für Diskussionen sorgte zunächst eine von der CDU beantragte Einmalzahlung für die Philippsthaler Vereine in Höhe von insgesamt 50 000 Euro zum Ausgleich der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Das solle den Fortbestand der Vereine und damit ehrenamtlichen Tätigkeiten in der Marktgemeinde sichern, argumentierte Ulrike Wenig. Durch die trotz Corona stabile Haushaltslage sowie 612 000 Euro für die Gemeinde aus dem Corona-Landesausgleichsstock könne diese Hilfszahlung finanziert werden, so die CDU-Fraktionsvorsitzende.

Als Verteilungsschlüssel sah der Antrag der Christdemokraten die jeweilige Mitgliederzahl vor. Das könne nur zu Ungerechtigkeiten führen, prognostizierte Reiner Rohrbacher (SPD), der daran erinnerte, dass die Gemeinde bereits die in der Vereinsförderrichtlinie vorgesehene Pauschale auf 200 Euro pro Verein verdoppelt und Nachlässe von rund 90 000 Euro gewährt habe.

Als Brückenbauer erwies sich schließlich die FWG-Fraktion, für die Ralf Macheledt einen Änderungsantrag eingebracht hatte: Dieser sah vor, Haushaltsposten – beispielsweise für Kinderfeste – in Höhe von insgesamt 10 000 Euro, die coronabedingt nicht abgerufen wurden, als Soforthilfe für Vereine zu verwenden.

Ausgezahlt werden soll diese jedoch nur auf Antrag, sofern die Vereine ihre Bedürftigkeit nachweisen können. Diesem Vorschlag schlossen sich nach der ersten Sitzungspause auch SPD und CDU an.

Ähnlich verlief auch die Debatte um die Sanierung des Schwimmbades. Der Ursprungsantrag der Christdemokraten sah vor, für dieses Vorhaben sofort Fördermittel aus dem Schwimmbadinvestitionsprogramm SWIM zu beantragen. Beim Dach und der 40 Jahre alten Heizungsanlage des Betriebsgebäudes bestehe dringender Handlungsbedarf, begründete Carsten Wiegand den Antrag. Das Förderprogramm biete die Chance auf einen 30-prozentigen Landeszuschuss. Dazu müssten die Arbeiten allerdings bis 2023 abgeschlossen sein.

Den hohen Investitionsbedarf zweifelte auch Andreas Nennstiel nicht an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende störte sich vielmehr daran, dass der CDU-Antrag auf einer fast zehn Jahre alten Kostenschätzung über 400 000 Euro basiere und die tatsächliche Summe wohl deutlich höher liege. Die Sozialdemokraten beantragten deshalb, den Beschlusstext der CDU abzulehnen und zunächst ein Gesamtkonzept erstellen zu lassen. In einer erneuten Sitzungspause einigten sich die Fraktionen auch in diesem Punkt auf eine gemeinsame Formulierung, nach der der Gemeindevorstand mit der Vorlage eines solchen Sanierungskonzepts beauftragt wurde. (Von Jan-Christoph Eisenberg)

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