Kritik an Landrat Dr. Michael Koch

Museums-Förderung: Heringer Stadtparlament verabschiedet Resolution

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Bergbau zum Anfassen: In einer Resolution fordert das Heringer Stadtparlament die Kreisverwaltung auf, 20 000 Euro Fördergeld an die Stadt als Betreiber des Werra-Kali-Bergbaumuseums auszuzahlen. 

Im Streit um die beschlossene, aber noch nicht ausgezahlte Förderung für das Heringer Kalimuseum hat das Parlament eine Resolution verabschiedet. Der Kreis soll an die Stadt zahlen.

Das Landratsamt soll einen Kreistagsbeschluss aus dem vergangenen November umsetzen und 20 000 Euro Zuschuss für das Heringer Kalimuseum auszahlen – und zwar nicht an den Museums-Förderkreis, sondern an die Stadt Heringen als Träger und Betreiber. So lautet zusammengefasst die Kernbotschaft einer Resolution an Kreistag und Kreisausschuss, die das Heringer Stadtparlament am Donnerstagabend bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mit breiter Mehrheit verabschiedet hat.

Wie berichtet, haben Kreisverwaltung und die Stadt unterschiedliche Ansichten, wer der korrekte Empfänger für die im vergangenen November im Zuge der Kultur-, Vereins- und Ehrenamtsförderung beschlossene Zuwendung ist. Alfred Rost (SPD), der den Resolutionstext am Donnerstagabend im Heringer Bürgerhaus einbrachte, erinnerte noch einmal an die umfangreiche Vorgeschichte und betonte, dass das Fördergeld zur Abmilderung laufender Kosten gedacht sei und nicht – wie es in einem Schreiben des Landratsamts an den Förderkreisvorsitzenden heiße – zweckgebunden für bauliche Maßnahmen. Rost erinnerte an die Förderung der Bad Hersfelder Festspiele, deren Finanzen ebenfalls Teil des Haushalts der Kreisstadt seien. Auch dass die Kommunalaufsicht in den jährlichen Haushaltsgenehmigungen die hohen laufenden Kosten moniere, nannte der SPD-Fraktionsvorsitzende als Beleg dafür, dass die Stadt Museumsbetreiber und damit auch Empfänger der Zuwendung ist. „Hört eigentlich für den Landrat der Kreis vor dem Werratal auf?“, fragte er.

Unterstützung erhielt er von Eckhard Bock (CDU), der sogar noch weiter ging: Nächster logischer Schritt nach der Resolution müsse eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Dr. Michael Koch (ebenfalls CDU) sein. „Es kann nicht sein, dass der Landrat glaubt, dass er der Allergrößte ist und das Werratal der Bittsteller der Nation. Das sollten wir uns nicht gefallen lassen“, wetterte Bock, der in Sachen Museums-Zuschuss bereits im vergangenen Dezember mit einem Dringlichkeitsantrag im Heringer Stadtparlament auf Distanz zum Kurs der Kreistagsfraktion der eigenen Partei gegangen war. Die Christdemokraten im Kreistag hatten damals beantragt, 42 000 Euro für kulturelle Einrichtungen – darunter das Kalimuseum – im Doppelhaushalt mit einem Sperrvermerk zu versehen, um zunächst verbindliche Auszahlungsregeln zu erlassen (unsere Zeitung berichtete).

Manfred Wenk (GfH) sprach sich zwar ebenfalls für den Zuschuss von 20 000 Euro an die Stadt aus, sah aber keinen Grund dafür, dass sich das Stadtparlament in einer Resolution erneut mit dem Thema befassen muss. Vielmehr seien nun die Mitglieder von Kreistag und Kreisausschuss in der Pflicht, die Umsetzung des Mehrheitsbeschlusses aus dem November einzufordern, begründete er sein Votum gegen den Resolutionsentwurf. (jce)

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