Dringlichkeitsantrag der CDU scheitert

Museum: Heringen bangt um Zuschuss von 20.000 Euro

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Heringen. 42 000 Euro Fördergeld hatte der Kreistag im November für kulturelle Einrichtungen im Kreis bereitgestellt – darunter 20.000 Euro für das Heringer Kalimuseum.

Ein Antrag der CDU-Kreistagsfraktion sieht jetzt allerdings vor, diesen Haushaltsposten mit einem Sperrvermerk zu versehen und zunächst verbindliche Regelungen für die Auszahlung zu erlassen. Dagegen regt sich allerdings Widerstand in der eigenen Partei: Der Fraktionsvorsitzende der CDU in der Heringer Stadtverordnetenversammlung, Eckhard Bock, legte in der Sitzung des Stadtparlaments am Donnerstagabend einen Dringlichkeitsantrag vor. Darin sollte der Kreistag aufgefordert werden, dem Sperrvermerk nicht zuzustimmen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass das Museum infrage gestellt werde, während die CDU bereit sei, 200.000 Euro für die Festspiele bereitzustellen, argumentierte Bock. 

Hans Ries: "Peinliche Posse"

Allerdings schaffte es der Dringlichkeitsantrag an diesem Abend nicht auf die Tagesordnung: Da sich die WGH-Fraktion enthielt, kam die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit von 21 Stimmen nicht zustande. Die Fraktion sei der Auffassung, „dass diese peinliche Posse einzig im Innenbereich der CDU zu klären und keine Sache der Stadtverordnetenversammlung ist“, erklärte WGH-Pressesprecher Hans Ries gegenüber unserer Zeitung. Der CDU-Antrag steht damit automatisch auf der Tagesordnung für die nächste Stadtverordnetenversammlung, ist dann allerdings überholt: Der Kreistag entscheidet bereits am kommenden Montag. (jce)

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