Bürgermeister ist nicht stolz, aber froh

Heringer Haushaltsentwurf weist Fehlbedarf von 1,48 Millionen Euro auf

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Heringen. „Ein Fehlbetrag nichts, worauf man stolz sein kann“, betonte Heringens Bürgermeister Daniel Iliev, als er am Donnerstagabend im Bürgerhaus der Kernstadt den Haushaltsentwurf für das laufende Jahr vorstellte.

Angesichts der immensen finanziellen Schwierigkeiten sei er jedoch froh darüber, dass das Defizit stark gesenkt werden konnte. Wies das Zahlenwerk der Werrastadt im vergangenen Jahr noch einen Fehlbetrag von 13,24 Millionen Euro auf, verringert sich das Defizit im aktuellen Entwurf auf 1,48 Millionen Euro. „Die ordentlichen Erträge erhöhen sich gegenüber dem Krisenjahr um voraussichtlich 9,6 auf 21,74 Millionen Euro, die Aufwendungen konnten um 2,1 auf 23,22 Millionen Euro gesenkt werden, rechnete Iliev vor.

Auf der Einnahmenseite seien mehrere Faktoren – beispielsweise höhere Schlüsselzuweisungen in Höhe von 5,37 Millionen Euro, Abwassergebühren oder der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer ausschlaggebend. Auch bei der Gewerbesteuer plant die Stadt optimistisch mit 3,4 Millionen Euro vom größten Gewerbesteuerzahler sowie mit 1,5 Millionen Euro von den übrigen Betrieben. Erneute Gebühren- oder Preiserhöhungen sehe der Entwurf des Magistrats nicht vor.

Auf der Ausgabenseite seien insbesondere die Aufwendungen für Kreis-, Schul-, und Gewerbesteuerumlage (insgesamt 6,5 Millionen Euro) gesunken.

Stadt investiert 843 000 Euro

Das Investitionsvolumen fällt mit 843 000 Euro vergleichsweise gering aus. Größte Brocken sind die Sicherung der Felsenstraße in Widdershausen (300 000 Euro), Planungskosten für die Erweiterung des Feuerwehrhauses in Heringen (120 000 Euro), die Bauarbeiten in der Hessengasse im Zuge des Stadtumbaus (105 000 Euro) sowie Planungskosten für den Stadtumbau (54 800 Euro). Einnahmen im investiven Bereich generiert die Stadt vor allem durch Beiträge (1,7 Millionen Euro), Investitionszuweisungen vom Land (1,4 Millionen Euro) sowie einen Baukostenzuschuss von K+S (eine Million Euro).

Konterkariert werde das allerdings durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 21,6 Millionen Euro – unter anderem, weil für Investitionen verwendete Kassenkredite umgewandelt werden müssen (unsere Zeitung berichtete). Im Gegenzug hofft Iliev mit der Teilnahme am Hilfsprogramm „Hessenkasse“ die „echten“ Kassenkredite von rund 16,8 Millionen Euro abbauen zu können. Der Schuldenstand der Werrastadt beträgt zum Jahresende voraussichtlich 71 Millionen Euro. „Addiere ich 15 Millionen Euro Schulden der Stadtwerke sowie 20 Millionen Euro eines restlichen Kassenkredits, komme ich auf die 100 Millionen, die ich zu meinem Amtsantritt genannt habe“, rechnete Iliev vor.

Für das kommende Jahr nimmt der Rathauschef den zwingend erforderlichen Haushaltsausgleich sowie langfristig den Abtrag des Schuldenbergs ins Visier: „Kaum vorstellbar, dass ich dies noch erleben werde. Aber wir werden erste Schritte gehen.“

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