Stadtparlament tagte

Heringer Haushalt weist Überschuss von 21.000 Euro aus

+
Letzte Ruhe am Fuße des Monte Kali: Die Trauerhalle des Friedhofs in W iddershausen (hinten) soll saniert werden. Über die Finanzierung wurde im Stadtparlament kontrovers diskutiert. 

Herfa – Auch wenn der Überschuss gehörig  nach unten korrigiert werden musste, gelingt in der Werrastadt in diesem Jahr der geforderte Haushaltsausgleich.

Mit der Mehrheit von SPD, CDU, Fraktionslosem und einer Stimme aus der GfH wurde das Zahlenwerk, das Bürgermeister Daniel Iliev im Dezember eingebracht hatte, am Donnerstag während der Sitzung des Stadtparlaments in Herfa bei einer Gegenstimme aus der GfH-Fraktion sowie sieben Enthaltungen von WGH und GfH auf den Weg gebracht. Vorausgegangen war eine kontroverse Debatte mit wechselseitigen Vorwürfen zu Schuldenstand und Sinn oder Unsinn der Bauprojekte der vergangenen Jahre sowie zu zahlreichen Zusatzanträgen. Bei sechs Enthaltungen einstimmig angenommen wurde eine Aktualisierungsliste der Verwaltung: Neben höheren Mieteinnahmen für die Bürgerhäuser machen sich auf der Einnahmeseite Veränderungen bei Einkommens- und Umsatzsteuer sowie die Verzinsung der Steuernachforderungen bemerkbar und sorgen dafür, dass der ursprüngliche Ansatz um rund 31 100 Euro nach unten korrigiert werden musste. Dem gegenüber stehen unterm Strich um 70 000 Euro gestiegene Aufwendungen. Größter Posten sind zusätzliche 92 000 Euro für die Reinigung von Kitas und Krippe, da diese laut Bürgermeister Iliev nach anhaltenden Problemen wieder an eine Fremdfirma vergeben werden soll.

Das gleiche Ziel – nämlich die Sanierung der Friedhofshalle in Widdershausen – aber unterschiedliche Wege verfolgten WGH und SPD: Die WGH beantragte, die veranschlagten 80 000 Euro in den aktuellen Haushalt einzustellen. Bürgermeister Daniel Iliev monierte jedoch, dass bei diesem Vorschlag die Kostendeckung fehle und kündigte an, im Falle einer Zustimmung Widerspruch einzulegen. Der Antrag der SPD sah hingegen vor, die Arbeiten über eine Rückstellung aus dem Haushalt des vergangenen Jahres zu finanzieren, in dem seinerzeit bereits Mittel für das Projekt eingeplant waren. Manfred Wenk (GfH) äußerte zu diesem Vorgehen ebenfalls rechtliche Zweifel, dennoch fand der SPD-Antrag bei fünf Gegenstimmen und vier Enthaltungen eine Mehrheit.

Mit einem Sperrvermerk versehen wurden auf Antrag der CDU-Fraktion zudem 50 000 Euro für die Anschaffung eines Radladers für das Wertstoffsammelzentrum. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Eckhard Bock hatte argumentiert, zunächst die Verhandlungen mit dem Abfallwirtschafts-Zweckverband über eine mögliche Übernahme des Recyclinghofs abzuwarten. Diesem Vorschlag folgten die Stadtverordneten bei zwei Enthaltungen einstimmig.

Kommentare