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Bürgermeister Iliev und Heusner fordern Hilfe vom Land

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Von: Jan-Christoph Eisenberg

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Mensch hält Münzgeld in der Hand, in der anderen Hand hält er ein Portemonnaie.
Geld Symbolfoto © Friso Gentsch/dpa

In einer Pressemitteilung fordern die Bürgermeister der Kali-Kommunen von der Hessischen Landesregierung einen Ausgleich für steigende Kosten.

Heringen/Philippsthal – Die Bürgermeister der Kali-Kommunen Heringen und Philippsthal, Daniel Iliev und Timo Heusner (SPD), verfolgen die derzeitige Debatte um die steigenden Energiepreise sowie die mögliche Gasmangellage im Winter mit Sorge.

Die Rathauschefs fordern nun in einer Pressemitteilung von der Landesregierung einen Ausgleich für die steigenden Kosten analog zu den Gewerbesteuerkompensationen während der Corona-Pandemie.

„Kürzlich wurde ein weiteres, wie wir finden richtiges, Entlastungspaket mit einem Volumen von 65 Milliarden Euro von der Bundesregierung vorgestellt. Wir sind dankbar, dass dadurch die Bürgerinnen und Bürger sowie die deutsche Wirtschaft aktiv unterstützt werden. Von der Hessischen Landesregierung fordern wir nun ein Maßnahmenpaket für Kommunen, um auch im kommenden Haushaltsjahr leistungsfähig zu bleiben.“

Ein bloßer Aufruf zum Sparen sei weder für die kommunalen Vertreter noch die Bürgerinnen und Bürger zumutbar und löse auch nicht das Problem, so Heusner und Iliev.

Letztlich dürfe nicht vergessen werden, dass die Kommunen nur über Geld verfügen können, das sie aus Steuermitteln oder Schlüsselzuweisungen erhielten. Schließlich müsse eine notwendige Infrastruktur vorgehalten werden und diese verursache dennoch Kosten.

„Auch wir müssen mit den explodierenden Energiekosten umgehen und diese kompensieren. Selbst, wenn wir alle Einrichtungen schließen, fängt dies die massiven Preissteigerungen nicht auf. Damit wir letztlich nicht über Steuererhöhungen wiederum diejenigen belasten, die eigentlich entlastet werden sollen, nämlich unsere Bürgerinnen und Bürger, braucht es ein Maßnahmenpaket des Landes für die Kommunen. Das Land muss uns Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger schützen. Während wir alles dafür tun, unsere Menschen vor Ort zu entlasten beziehungsweise nicht zusätzlich zu belasten, muss nun eine konkrete Hilfe der Landesregierung her“, formulieren beide Bürgermeister ihre Forderung.

„Letztlich ist die Landesregierung gefordert, ihre viel beschworene kommunale Familie, aber auch die heimische Wirtschaft dringend zu unterstützen. Schließlich sind es ebenso unsere vielen Kumpel vor Ort, die eine Sicherheit benötigen, dass sie auch im Winter durchproduzieren können. Und dafür benötigt es unter anderem ausreichend Energie“, so Heusner und Iliev in ihrer Pressemitteilung abschließend.  (red/jce)

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