Stadtverordnetenversammlung Heringen

Bei der Berechnung der Abwassergebühren, entscheidet jetzt nur der Verbrauch

+
Investitionen unter der Erde: Rund 100 Millionen Euro hat die Stadt Heringen in den vergangenen Jahren für die Sanierung von Kanälen und Kläranlagen ausgegeben. Unser Archivbild aus dem Jahr 2013 entstand in Lengers.

Die Stadt Heringen wird die Kosten für Kanäle und Kläranlagen künftig nur über Abwassergebühren auf die Grundstückseigentümer umlegen.

Mit 19 Ja-Stimmen von SPD, CDU, GfH, WGH und Fraktionslosem beschloss das Heringer Stadtparlament am Donnerstagabend im Bürgerhaus bei sechs Gegenstimmen der WGH und drei Enthaltungen aus GfH und WGH, das Bauprogramm zur sogenannten Globalberechnung zu beenden und keine weiteren Beiträge mehr zu erheben. Vorangegangen war eine kontroverse Debatte mit wechselseitigen Vorwürfen zu angeblichen Verfehlungen in der Vergangenheit.

Bislang gilt in Heringen ein zweigeteiltes System: Die Abwassergebühren werden für Schmutzwasser anhand der verbrauchten Frischwassermenge berechnet, für Niederschlagswasser anhand der versiegelten Fläche. Daneben wurden für Schaffung und Erhalt der Infrastruktur auch Abwasserbeiträge erhoben. Deren Höhe ist unabhängig vom Verbrauch und wird anhand der Grundstücksfläche ermittelt. Gegen die ursprünglich festgesetzte Beitragshöhe hatten mehrere Grundstückseigentümer jedoch erfolgreich geklagt. Eine dem Urteil entsprechende Neuberechnung hätte zu unterschiedlichen Beitragshöhen in den einzelnen Stadtteilen geführt, wie Alfred Rost erneut verdeutlichte: Dass die Bürger für ein gleich großes Grundstück in manchen Stadtteilen mehrere tausend Euro mehr bezahlen müssten, sei nicht zu vermitteln, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende. Unterstützung erhielt er von Eckhard Bock (CDU).

Auch Bürgermeister Daniel Iliev bezeichnete die am Verbrauch orientierte Abrechnung als transparenteste, nachvollziehbarste und zudem durch das eigene Konsumverhalten beeinflussbare Variante. Im ländlichen Raum gebe es viele Häuser mit großen Grundstücken, in denen oft nur ältere, meist alleinstehende Bewohner lebten. Diese treffe der Abwasserbeitrag besonders hart, argumentierte der Rathauschef.

Die bislang gültige Mischung aus Grundstücksgröße und Verbrauch habe das Verwaltungsgericht nicht grundsätzlich beanstandet, sondern lediglich die Kostenaufteilung in den Ortsteilen, die noch nicht vollständig an die Kläranlage angeschlossen waren, hielt Ute Marhold (WGH) dagegen. Mit den Globalbeiträgen würden zudem auch die großen Firmen im Stadtgebiet angemessen am Erhalt der Infrastruktur beteiligt. Marholds Fraktionskollege Thomas Mötzing bezeichnete die reine Gebührenlösung als unsozial: Sie treffe vor allem Familien mit mehreren Kindern und entsprechend höherem Verbrauch hart. Einen Änderungsantrag der WGH ließ Stadtverordnetenvorsteher Detlef Scheidt jedoch nicht zu. Denn dessen Beschlusstext sah vor, die Entwässerungssatzung in der vorliegenden Form nicht zu beschließen – was nach Scheidts Auffassung eine doppelte Abstimmung über denselben Sachverhalt dargestellt hätte.

Mit dem Beschluss des Stadtparlaments wird die Beitragshöhe in der bestehenden Entwässerungssatzung nun zunächst auf die bereits vorab erhobenen 99 Cent pro Quadratmeter Veranlagungsfläche festgesetzt. Mit Beginn des kommenden Jahres tritt dann eine neue Entwässerungssatzung in Kraft, die nur noch (entsprechend höhere) Gebühren vorsieht. Das Abwasser kostet dann 6,75 Euro pro Kubikmeter Frischwasserverbrauch, die Gebühr für Niederschlagswasser bleibt bei 0,40 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche.

Von Jan-Christoph Eisenberg

Kommentare