Bauleitplanung "An der alten Leimkaute" Niederaula

SPD: Listenverbindung hat Planungsverfahren nicht verstanden

Petra Wiesenberg

Niederaula. Als „reine Trotzreaktion, ohne über die Folgen nachgedacht zu haben“, bezeichnet die SPD-Fraktion Niederaula das Abstimmungsverhalten der Listenverbindung.

Diese Verbindung setzt sich aus Bürgerleiste, Teilen der CDU und dem Grünen zusammen. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung hatte die Verbindung die Änderung des Flächennutzungsplans „An der alten Leimkaute“ abgelehnt und damit die Pläne, dort eine Kinderkrippe zu bauen, gekippt (wir berichteten mehrfach).

Bei der nachträglichen Begründung durch die CDU zeige sich, dass man das Bauleitplanungsverfahren nicht verstanden habe, stellen Petra Wiesenberg und Walter Freund fest. „Der Bau einer Rettungswache oder gar eines Feuerwehrgerätehauses standen nicht auf der Tagesordnung oder waren an diesem Abend in irgendeiner Weise zu entscheiden“, macht Wiesenberg deutlich. Es sei lediglich um die Bauleitplanung für Flächen des Gemeinbedarfs gegangen, um planungsrechtlich den Neubau des Kindergartens auf den Weg zu bringen.

Die Bau einer Rettungs- oder Feuerwache sei dann in dem Gebiet möglich und deshalb in den Plänen vermerkt, aber nicht konkret geplant. „Hier hat sich die Listenverbindung lediglich das Mittel zum Zweck gemacht, einen nicht von ihnen favorisierten Neubau des Kindergartens in der Leimenkaute zu boykottieren“, sagt Wiesenberg.

Geld verschwendet

Die SPD-Fraktion kritisiert weiterhin, dass die Listenverbindung mit ihren Beschlüssen schon jede Menge Geld verschwendet habe. Das Kosten für die Zweitbegutachtung der Kanäle, über die auch der beauftragte Ingenieur sich gewundert habe, beziffert Wiesenberg auf etwa 20 000 Euro. 15 000 Euro plus die umfangreichen Eigenleistungen des Bauamts seien durch die Ablehnung der Bauleitplanung „verbrannt“ worden.

Freund wirft der Listenverbindung auch eine negative Grundhaltung gegenüber der Feuerwehr vor.

„Die SPD-Fraktion hofft, dass die Vernunft einiger Gemeindevertreter einkehrt und wir sobald wie möglich die Chance bekommen, die Gemeinde wieder voranzubringen“, heißt es in der Pressemitteilung. (zac)

Auch interessant

Mehr zum Thema

Niederaula
Kommentare zu diesem Artikel