Gemeindevertretung

In Niederaula das Wasser und Abwasser nach Gebrauch bezahlen

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Niederjossa – Wasser und Abwasser werden künftig in der Marktgemeinde Niederaula ausschließlich nach Verbrauch abgerechnet.

Entsprechende Anträge der Bürgerliste Niederaula wurden von den Gemeindevertretern der BLN, CDU und Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich beschlossen. SPD und der fraktionslose Abgeordnete Rolf Kemmler stimmten dagegen. Die Neuregelung tritt zum 1. Januar 2020 in Kraft.

Bisher gibt es in Niederaula eine Mischkalkulation aus Verbrauchsgebühren und Ergänzungsbeitrag, der sich nach Grundstücksgröße und Bebauung richtet. Fraktionsvorsitzender Michael Köhl sprach deshalb von einer doppelten Belastung für die Bürger. Das Erheben von Ergänzungsbeiträgen sei nach Überzeugung seiner Fraktion zur Finanzierung der Investitionskosten für die Wasserversorgungsanlagen nicht notwendig und diene der Sanierung des Haushalts. „Das wird von uns strikt abgelehnt“, betonte Köhl. Eine Abrechnung über eine Globalveranlagung, die den Verbrauch nicht berücksichtige, mache keinen Sinn. Zudem befürchte die Bürgerliste Nachteile, wenn nun in Baugebieten nachverdichtet werde.

Bürgermeister Thomas Rohrbach machte deutlich, dass jede Form der Abrechnung ihre Vor- und Nachteile hat. Werden die Kosten für die Schaffung, Erweiterung und Erneuerung von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungseinrichtungen ausschließlich über die Wasser- und Abwassergebühren finanziert, müsse die Gemeinde diese Kosten über Jahrzehnte vorfinanzieren, also Kredite aufnehmen.

Eine Doppelbelastung der Bürger gebe es beim bisherigen System nicht, weil sich Einnahmen aus den Beiträgen gebührensenkend auswirkten.

Grundsätzlich gebe es, so Bürgermeister Rohrbach, drei Möglichkeiten der Finanzierung.

. Komplett über Beiträge: Dabei werden ausschließlich die Grundstückseigentümer belastet. Vorteil für große Grundstücke mit geringem Verbrauch. Die Schulden der Gemeinde werden reduziert.

. Komplett über Gebühren: Dabei werden ausschließlich die Verbraucher belastet. Vor allem Familien mit Kindern, die einen hohen Verbrauch hätten, seien hier betroffen, nicht aber Gewerbebetriebe mit großen Grundstücksflächen und wenig Verbrauch. Zudem müsse sich die Gemeinde hoch verschulden.

. Mix aus Beiträgen und Gebühren: Sowohl Grundstückseigentümer als auch Verbraucher werden belastet. Moderate Verschuldung der Gemeinde.

Eine rasche Umsetzung der Beschlüsse sei möglich, sagte der Bürgermeister, doch müsse die Gemeinde dann die bereits erhobenen Beiträge wieder an die Anlieger zurückzahlen. Dabei handele es sich um etwa eine Million Euro.

Rohrbach wies darauf hin, dass ein Büro damit beauftragt sei, die beste und gerechteste Form der Abrechnung zu ermitteln. Mit einem Ergebnis sei im kommenden Jahr zu rechnen.

Rohrbach bezeichnete das Vorgehen der Bürgerliste als „politische Mätzchen“ und warf deren Politikern vor, mit „bösartigen und inkorrekten Aussagen“ („Doppelbelastung“) die Bürger zu täuschen.

Die SPD-Fraktion regte daraufhin an, die BLN-Anträge zunächst in die Ausschüsse zu verweisen und eine Entscheidung erst auf Grundlage gesicherter Zahlen zu treffen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt und stattdessen die ursprünglichen Anträge beschlossen.  zac

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