Listenverbindung von BLN, CDU und Grünem lässt Projekt platzen

Kein Platz für die neue Krippe in Niederaula

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Die rot markierte Fläche sollte zur Nutzung für den Gemeinbedarf ausgewiesen werden. Im vorderen Teil war der Kindergarten geplant.

Mengshausen. Die Listenverbindung aus Bürgerliste (BLN), CDU und Grünen hat  in der Sitzung der Gemeindevertretung Niederaula das Projekt Kindergartenneubau platzen lassen.

Bei der Abstimmung über die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich „An der alten Leimenkaute“ stimmten Bürgerliste, drei CDU-Abegordnete und der Grüne mit „Nein“. Obwohl zwei CDU-Vertreter sich gemeinsam mit der nicht vollständig anwesenden SPD für den Flächennutzungsplan aussprachen, ergab sich eine Patt-Situation. Damit war der Antrag abgelehnt. Vor der Abstimmung war nicht diskutiert worden. Gründe für ihre Entscheidung nannten die Abgeordneten der Listenverbindung nicht.

In den vergangenen Monaten hatten sich sowohl das Parlament als auch die Niederaulaer Bürger intensiv mit einem möglichen Standort für die neue Kinderkrippe befasst. Ein ursprünglicher Beschluss des Parlaments sah vor, die Einrichtung am Kirchplatz an Stelle des dortigen Kindergartens neu zu bauen. Nach dem Abriss der Gebäude zeigte sich jedoch eine attraktive Freifläche, die viele Niederaulaer lieber als Begegnungsraum erhalten wollten. Zudem wurde deutlich, dass es auf dem Areal keine Erweiterungsmöglichkeiten gibt.

Kein Geld für Feuerwache

Mehrheitlich beschloss die Gemeindevertretung deshalb im April mit den Stimmen von SPD und zwei CDU-Vertretern, die Kinderkrippe auf der Fläche zwischen Mittelweg und Hattenbacher Straße neu zu bauen. Dafür muss jedoch der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan erstellt werden, der dieses Gebiet als Fläche für den Gemeinbedarf ausweist. Dieses Verfahren wurde ebenfalls im April angestoßen. Dann könnte dort neben dem Kindergarten zum Beispiel auch bei Bedarf eine Rettungswache für das DRK oder ein neues Feuerwehrgerätehaus errichtet werden.

 Letzteres ist wohl einer der Gründe für die Ablehnung der Listenverbindung. „Wenn da eine neue Feuerwache hingebaut wird, für die wir kein Geld haben, sind wir dagegen“, erklärte Michael Köhl, Vorsitzender der BLN-Fraktion. Der Bau einer neuen Feuerwache war allerdings bisher kein Thema. Es ging ausschließlich um die Bauleitplanung, damit die Voraussetzungen geschaffen werden, dort zu bauen. Köhl machte auch klar, dass die BLN schon immer gegen den Standort „An der alten Leimenkaute“ gewesen sei.

Völlig unverständlich fand Bürgermeister Thomas Rohrbach den Beschluss. „Wir haben jetzt keine Fläche mehr für den Neubau der Kindertagesstätte. Wie soll es jetzt weitergehen?“, fragte er. Mit diesem Beschluss habe die Gemeinde mindestens drei Monate Zeit verloren und etwa 14 000 Euro vernichtet, ganz zu schweigen von den vielen Stunden, die Bauamtsleiter Heiko Reuber und sein Team in die Bauleitplanung investiert hätten.

Petra Wiesenberg (SPD fand den Beschluss respektlos gegenüber den Eltern, die einen Krippenplatz für ihre Kinder suchten und auch einen rechtlichen Anspruch darauf hätten. Walter Weppler (SPD) witterte eine gewaltige Retourkutsche der Listenverbindung, die am Freitagabend erstmals seit längerem wieder über eine Mehrheit im Parlament verfügte.

Isabel Thomson (BLN) meinte dagegen, der Plan auf den Bau am Kirchplatz zu verzichten, sei von Anfang an ein Schildbürgerstreich gewesen. Und Wolfgang Köhler erklärte, demokratisch gefasste Beschlüsse könnten auch geändert werden. Begründen müsse man das nicht, die SPD begründe ja auch nicht alles.

Mit dem gleichen Stimmverhältnis wurde auch der Bebauungsplan abgelehnt.

Von Christine Zacharias

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