Interkommunale Zusammenarbeit

Mit den Nachbarn zusammenarbeiten: Breitenbach/H. will Möglichkeiten zu Kooperationen prüfen

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Ein Idyll, aber in die Jahre gekommen: Das Freizeitzentrum Silbersee in Breitenbach/H. soll saniert werden.

Die Gemeinde Breitenbach/H. will die Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen intensivieren. Die Gemeinden stehen zunehmend vor größeren Aufgaben. Jetzt wird geprüft, welche Bereiche mit Nachbargemeinden bewältigt werden können.

Einstimmig, bei einer Enthaltung, beauftragte die Gemeindevertretung jetzt den Gemeindevorstand und die Verwaltung, zu prüfen, welche Bereiche sich für eine Kooperation mit anderen Gemeinden eignen und ob es in der Nachbarschaft Bereitschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit gibt.

Die Gemeinden stehen vor immer mehr Herausforderungen und Aufgaben

Eingebracht hatte diesen Antrag die SPD-Fraktion. Tobias Heipel erläuterte, dass die Gemeinden immer weitere Aufgaben bewältigen müssten und durch die zunehmende Digitalisierung vor großen Herausforderungen stünden. „Deshalb ist es notwendig zu überprüfen, welche Aufgaben wir alleine und welche wir gemeinsam mit Nachbargemeinden ausführen sollten“, erklärte Heipel. 

Dafür sollte man sich jedoch Zeit lassen und gemeinsam gute Lösungen finden, mahnte Heipel, der auch schon solche Kooperationen hat scheitern sehen. 

Überrascht erfuhren die Parlamentarier von Hans Pfalzgraf (Bürgerforum Herzberg), dass nach einem entsprechenden Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vor einem Jahr bereits Informationsgespräche sowohl innerhalb der Gemeinde als auch mit den Nachbarkommunen Kirchheim und Niederaula stattgefunden hätten. 

Zudem habe man sich über die Verwaltungsgemeinschaft Südlicher Knüll (Neukirchen – Ottrau – Oberaula) informiert. Erste Beschlussvorlagen seien bereits vorbereitet.

Bereits vor Jahren wurde mit Niederaula und Kirchheim eine Checkliste erstellt

Auch Bürgermeister Jaritz begrüßte das Vorhaben und berichtete von einer Checkliste, die bereits vor Jahren mit Niederaula und Kirchheim entwickelt worden und dann in der Schublade gelandet sei. Dort könne man sie wieder herausholen. Jaritz kritisierte zudem die Landesregierung, die die Kommunen zwar finanziell unterstütze, sie aber sich selbst überlasse, statt eine grundlegende kommunale Strukturreform in die Wege zu leiten.

Einigkeit herrschte auch darüber, dass der Gemeindevorstand durch einen Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Naherholungszentrums am Silbersee in die Lage versetzt werden soll, hier aktiv zu werden, Planungen in Auftrag zu geben und Fördergeld beim Land Hessen zu beantragen. 

Schwerpunkte der Sanierung sollen das Gastronomiegebäude, der Platz für Durchgangscamper, die Parkplätze und Wohnmobilstellplätze sowie die Zufahrtsstraße sein. Den entsprechenden Antrag hatte das Bürgerforum Herzberg gestellt.

Die jeweiligen Maßnahmen sollen dann jedoch einzeln im Parlament vorgestellt, beraten und beschlossen werden.

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