Entschuldungsprogramm des Landes

Oberaula sagt Ja zur Hessenkasse

Während der Oberaulaer Gemeindevertretersitzung wurde die stellvertretende Wahlshäuser Wehrführerin, Nicole Knauff, zur Ehrenbeamtin auf Zeit berufen. Dabei waren (von links): Bürgermeister Klaus Wagner, Gemeindebrandinspektor Michael Becker und der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Dieter Groß, der den Amtseid abnahm. Foto: Löwenberger

Hausen. Einstimmig mit einer Enthaltung haben die Oberaulaer Gemeindevertreter bei ihrer Sitzung  im Hausener Karl-Dippoldsmann-Haus das Angebot zur Kassenkreditentschuldung der Hessenkasse angenommen.

Damit werden die aktuellen Kassenkredite der Kommune in Höhe von 1 600 000 Euro abzüglich eines Eigenanteils aufgrund vorhandener Liquidität von 100 000 Euro von der Hessenkasse abgelöst.

Für in den vergangenen neun Jahren aufgenommene Investitionsdarlehen, die über die jeweils ausgeführten Investitionen hinausgehen, soll eine Umwandlung in echte Kredite vorgenommen werden.

Diesbezügliche Gespräche mit den ortsansässigen Banken auch über eventuell anfallende Vorfälligkeitsentschädigungen sind für die kommenden Tage geplant. Diese zusätzlichen Kassenkredite in Höhe von weiteren 3 200 000 Euro wird das Land dann ebenfalls ablösen.

Halbseitige Bauchschmerzen

Im Gegenzug muss die Kommune ab dem Jahr 2019 für die Dauer von knapp 30 Jahren ihren Finanzierungsanteil in Höhe von etwa 79 300 an die WI-Bank Hessen zurückzahlen. Diese langjährige Bindung mit der Rückzahlungsverpflichtung von rund 2,3 Millionen Euro bereiteten ihm „zumindest halbseitige Bauchschmerzen“, gab der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Hehr zu bedenken.

Zudem stamme ein Teil des Geldes aus dem KIP-Programm und fehle so an anderer Stelle. Trotzdem könne man nicht anders, als der Entschuldung zuzustimmen.

Als „Riesengewinn“ gegenüber der eigenständigen Tilgung und Zinslast bezeichnete Bürgermeister Klaus Wagner den Beitritt, der der Gemeinde am Ende nur zum Vorteil gereichen könne. In diesem Zusammenhang verwies er auch auf eine angekündigte Senkung der Kreisumlage um circa 80 000 Euro, womit der Finanzierungsanteil zum Beispiel verrechnet werden könne.

  Von Bernd Löwenberger

Kommentare