Diskussion über Kosten

Keine Einigung im Oberaulaer Parlament über Wassergebühr

Dass die Gebühren für Wasser erhöht werden müssen, darüber waren sich die Oberaulaer Gemeindevertreter in ihrer Sitzung am Montagabend in der Mehrzweckhalle eigentlich einig.

Strittig war lediglich, ob man die Gebühren wie bisher über den Verbrauch abrechnen oder eine neue Grundgebühr erheben solle.

Oberaula – Nach acht Jahren unveränderter Gebühren sei es nunmehr an der Zeit, die entstandenen Kosten einzulösen und dabei wolle man auch von der Möglichkeit Gebrauch machen, die Defizite aus den Jahren 2016 und 2017 zu verrechnen, erklärte Bürgermeister Klaus Wagner. Zudem sei geplant, zukünftig eine geringe Grundgebühr zu erheben, „die möglichst für Keinen zu einer zusätzlichen Belastung führt“. Diese Gebühr könne für 90 Prozent der Haushalte bei 36 Euro jährlich liegen, wodurch eine deutliche Erhöhung der Verbrauchsgebühren vermieden würde.

Für die SPD-Fraktion sei es wichtig zu wissen, wie sich die Anzahl der Mitglieder auf die einzelnen Familien in Oberaula verteile, bemerkte Karsten Schmidt, weil er befürchtete, dass etwa Einzelpersonen mit geringem Verbrauch größeren Familien gegenüber benachteiligt würden. Er beantragte, die Verwaltung möge eine Aufstellung über die Struktur der Familien bezüglich ihrer Mitgliederzahl erstellen, um dann möglichst eine gerechte Entscheidung treffen zu können und deshalb die Beschlussfassung bis auf die nächste Sitzung zurückzu stellen.

Nach ausführlicher, sachlicher Beratung im Plenum und einer kurzen Sitzungsunterbrechung durch die CDU kam diese zu dem Ergebnis, dass eine Verschiebung keine weiteren Erkenntnisse bringen werde. Der Antrag wurde dann mit acht zu acht Stimmen abgelehnt. Zur Abstimmung über den eigentlichen Tagesordnungspunkt – den Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung – stellte Hans-Joachim Schneider seitens der SPD einen Antrag auf namentliche Abstimmung. Auch die endete acht zu acht und somit wurde der Beschluss nicht angenommen.

Die Abstimmung über die Erhöhung des Wassergeldes wird nun – voraussichtlich gemeinsam mit der Beratung über die Änderung der Abwassergebühren – Thema der nächsten Sitzung im November sein.

Abschließend erklärte der Bürgermeister, obwohl nicht explizit per Beschluss beauftragt, werde man bis dahin die von der SPD gewünschten Informationen zu den Familienstrukturen zur Verfügung stelle. (Bernd Löwenberger)

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