Hitzige Debatte in heißem Saal

Gerangel und Parteienklüngel im Kirchheimer Parlament

+

Kirchheim – Eigentlich wollten die Kirchheimer Parlamentarier in ihrer jüngsten Sitzung über die „Parkgebührenordnung für den Bereich des Jagdhofgeländes“ beraten.

Wegen Diskrepanzen über die Zuständigkeit für kleine Veränderungen in dem Entwurf, entwickelte sich daraus allerdings ein heftiger Schlagabtausch zwischen den Fraktionsvorsitzenden.

Obwohl der Fraktionsvorsitzende der CDU angekündigt habe, dass es zukünftig keine gemeinsamen Anträge von SPD und CDU mehr gebe, wolle man noch einmal versuchen, sachlich miteinander zu diskutieren“, hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carl-Gerold Mende die Diskussion mit leicht pikiertem Unterton eröffnet und damit offenbar das Blut seines Gegenübers in dem ohnehin heißen Sitzungssaal zum Kochen gebracht.

Erhebliche Defizite bei den Vorgängen, die sich in der Gemeinde abspielten, unterstellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Curth seinem SPD-Pendant. Mendes Scheinheiligkeit sei kaum mehr zu überbieten, unter anderem, weil er sich immer wieder an CDU-Anträge anhänge und diese dann als SPD-Erfolge „verkaufe“, wetterte Curth und das war nur Teil einer angriffsgeladenen Stellungnahme. „Und du bist ganz ruhig, du bist noch schlimmer“, griff Curth dann sogar den Vorsitzenden Martin Bornschier an, als dieser um Mäßigung ersuchte.

„Ich glaube, wir haben alle gerade eben einen neuen Tiefpunkt der parlamentarischen Auseinandersetzung in der Gemeindevertretung Kirchheim erlebt“, konterte Mende, in dem sich derjenige, der als „ständiger Brandstifter“ sowohl in der Gemeinde, als auch in diesem Parlament auftrete, wieder einmal als Opfer darstelle. Curth erhebe persönliche Angriffe offensichtlich zum Standard in dieser Gemeindevertretung. Er, Mende, verwahre sich dagegen, in einer öffentlichen Sitzung dermaßen auf persönlicher Ebene angegriffen zu werden – von jemandem, der keinerlei Kompetenz habe ihn zu beurteilen.

Nachdem noch ein paar sachliche Argumente wie Kosten-Nutzen-Rechnung, Möglichkeiten der Überwachung, mögliche Abschreckung und Verärgerung der Besucher sowie die Notwendigkeit zahlreicher Ausnahmen diskutiert worden waren, wurde der Entwurf schließlich mit sechs Ja- und drei Nein-Stimmen bei zehn Enthaltungen angenommen. Demnach könnten die ersten zwei Stunden Parken auf dem Gelände bald einen Euro kosten, die Tageskarte 2,50 Euro und die Woche von Montag bis Freitag 10 Euro. (lö)

Kommentare