CDU beklagt Verzug

Kirchheim: Heftige Diskussion um Jahresabschlüsse

Die Kirchheimer CDU weigerte sich, lange zurück liegende Bilanzen "abzunicken".

Die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2010, 2011 und 2012 mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes und damit gleichzeitig die Entlastung des Gemeindevorstands beschloss die Gemeindevertretung Kirchheim am Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung der SPD-Fraktion und neun Neinstimmen der CDU.

Die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 würden vom Rechnungsprüfungsamt derzeit bearbeitet und für die zu beschließenden Jahre habe es keine Einschränkungen gegeben, und die Ordnungsmäßigkeit des Abschlusses sei bestätigt worden, hatte Bürgermeister Koch zuvor berichtet.

Seitens der CDU-Fraktion wurde vor allem der zeitliche Verzug angeprangert. Einige der aktuellen Parlamentsmitglieder seien vor acht oder neun Jahren gar nicht dabei gewesen und sollten jetzt etwas „abnicken“, was sie nicht zu verantworten hatten. Zudem habe die jetzige Abstimmung keine Relevanz für aktuelle und zukünftige Haushaltspläne. „In drei Jahren ist eine Verschlechterung über eine halbe Million aufgetreten“, rechnete Curth vor. Der Bürgermeister konnte davon nur 89 000 Euro für die Abschreibung des Freizeit- und Erlebnisbades im Jahr 2011 bestätigen. Ansonsten habe es keine großen negativen Zahlen in all den Jahren gegeben. „Wir haben lustig Geld ausgegeben, aber wir haben keinen Überblick mehr“, folgerte der CDU-Mann. Sowohl Stefan Nieding als auch Karl-Heinz Lepper wiesen darauf hin, dass ein solcher zeitlicher Rückstand in der freien Wirtschaft „absolut unvorstellbar“ sei. „Da würden Köpfe rollen“, sagte Lepper. Im Folgenden nutzte Curth seine komplette Redezeit um Versäumnisse und deren Folgen aufzuzeigen und zitierte dabei zahlreiche Anmerkungen des Rechnungsprüfungsamtes.

Wenn das alles so katastrophal wäre, hätte das Rechnungsprüfungsamt eine „ordnungsgemäße Buchführung und ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens und Finanzlage“ nicht attestieren können, konterte Koch. In der SPD-Fraktion sah man offenbar keine Notwendigkeit, sich an der Diskussion zu beteiligen.

Von Bernd Löwenberger

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