Haushalt mehrheitlich beschlossen

Gewerbesteuer ist der  Knackpunkt in Eiterfeld

Eiterfeld – Gegen die Stimmen von CDU und Grünen ist in der jüngsten Sitzung der Eiterfelder Gemeindevertretung der kommunale Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen worden.

Das Zahlenwerk abgesegnet haben am Donnerstagabend die Vertreter der Koalition aus FWG und SPD.

Für die CDU hatte deren Vorsitzender Gert Oehrling festgestellt, dass der Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 27 157 Euro zwar knapp im grünen Bereich liege, diese Zahl aber nur aufgrund eines optimistisch gewählten Gewerbesteueransatzes von fünf Millionen Euro erreicht werde.

Er persönlich gehe davon aus, dass die Marktgemeinde in diesem Jahr diese Summe an Gewerbesteuer nicht einnehmen werde. Zudem kritisierte Oehrling die Kostenexplosionen beim geplanten Neubau des Kindergartens „Panama“ in Arzell. Aus den im August vergangenen Jahres geschätzten 450 000 Euro seien nun 850 000 Euro geworden. Auch die 750 000 Euro aus der Hessenkasse seien nicht mit konkreten Projekten hinterlegt. Ohne dieses Geld aus der Hessenkasse wäre aus seiner Sicht die geplante Kreditaufnahme statt der vorgesehenen 1,5 Millionen Euro faktisch auf 2,25 Millionen Euro angewachsen.

Für die Vertreter von FWG und SPD stellte der gewählte Gewerbesteueransatz jedoch keinerlei Problem dar. Nach den Worten von FWG-Vorsitzendem Theodor Kohlmann sei die Marktgemeinde mit dem Ansatz von fünf Millionen Euro auf der sicheren Seite. 2017 lag die Gewerbesteuereinnahme bei 6,9 Millionen Euro und im vergangenen Jahr bei 4,3 Millionen Euro.

Der Sozialdemokrat Volker Giebel bezeichnete den vorgelegten Haushalt als ein Produkt, das dabei helfen werde, die Attraktivität der Marktgemeinde zu erhalten und weiter zu steigern. Dem mit Augenmaß und vorausschauend gestalteten Zahlenwerk könne man nur seine Zustimmung geben.

Dies sah Joachim Nophut für die Grünen anders. Er befürchtete eine Kostenexplosion beim Bau des Kindergartens „Panama“.

VON MARIO REYMOND

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