Bürgermeister Gerd Lang ärgert sich

Haunetaler Vertreter lehnen Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit ab

Stärklos. Als „Griff daneben“ und dramatisch bezeichnete Haunetals Bürgermeister Gerd Lang die Absage der Gemeindevertreter an ein förderfähiges Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit mit Friedewald und Wildeck für die Bestands- und Zustandserfassung des kommunalen Infrastrukturvermögens wie Straßen, Kanäle und Gebäude.

Ohne eine solche digitale Datenbasis gehe es in Zukunft nicht mehr, meinte Lang, vor allem, wenn die aktuell in der Diskussion befindlichen Straßenbeiträge tatsächlich einmal wegfallen sollten.

Als „Instrument der mittelfristigen Finanzplanung“ betrachtet der Bürgermeister den in der jüngsten Gemeindevertretersitzung mit sieben Nein- und fünf Ja-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnten Beschluss. 6000 Euro hätte der Eigenanteil auf fünf Jahre zuzüglich Wartungskosten betragen. Lang fürchtet, die Verlässlichkeit gegenüber den anderen Kommunen zu verlieren, man habe die „Zusammenarbeit vereitelt“.

Die Kritiker aus Reihen der CDU und SPD sahen unter anderem keine Notwendigkeit, ein kostenpflichtiges Ingenieur-Büro einzuschalten. Bisher sei man gut gefahren, auch die Ortsbeiräte wüssten, wo welche Arbeiten notwendig seien, meinte etwa Peter Heimroth (CDU).

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Hein-Peter Möller indes hatte sich dafür ausgesprochen. Seine Zustimmung begründete unter anderem mit einer notwendigen digitalisierten Datenbasis des gemeindlichen Straßennetzes und auch dem Vertrauen in die Verlässlichkeit der Marktgemeinde bei künftigen Projekten der interkommunalen Zusammenarbeit.

Beschlossen wurde bei vier Enthaltungen und nach längerer Diskussion um die Aufgaben eines externen Dienstleisters eine Neufassung der Straßenbeitragssatzung, angepasst an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebunds, die für die Bürger aber erstmal keine Folgen hat. (nm)

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