Mediziner kann nichts gegen die Belästigungen machen

Arzt in Kassel wird von psychisch Krankem immer wieder verunglimpft

+
Plakate im Stadtgebiet von Kassel: Viktor A. wird auf den Flyern, hier an der Haltestelle Rotes Kreuz, als Stalker und Mafia-Arzt beschimpft.

Kassel. Der Kasseler Arzt Viktor A. wird immer wieder öffentlich diffamiert. Er kennt den Täter, doch der macht immer weiter. Denn Folgen hat er nicht zu fürchten.

Viktor A. ist niemand, der Angst hat. Er packt an, wenn es gilt. Er liebt seine Arbeit – auch nach Jahrzehnten im Beruf. Seine Motivation ist es, jederzeit kranken Menschen zu helfen. Zusätzlich zu den Sprechzeiten in seiner Praxis übernimmt er noch mehrmals im Monat Nachtschichten beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst an der Wilhelmshöher Allee. „Sonst wäre ich nicht Arzt geworden“, sagt der 57-Jährige. Seit Januar dieses Jahres gibt es allerdings etwas, das A. umtreibt und beunruhigt. Es geht um Stalking, wenn auch nicht im klassischen Sinn. A. wird nicht nur belästigt, sondern auch diffamiert.

Die Geschichte beginnt im Sommer 2017. A. behandelt während eines Einsatzes beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst einen Patienten. Der Mann ist privat versichert, weshalb A. anschließend die Behandlungskosten in Rechnung stellt. Kein hoher Betrag, laut A. geht es um etwa 30 bis 40 Euro.

Auch nach mehreren Mahnungen zahlt der Patient die Rechnungen nicht. Als der Mann dann nach Monaten erneut beim Bereitschaftsdienst zufällig von A. behandelt wird, spricht A. ihn persönlich darauf an. Er möge doch bitte die Rechnung begleichen, da er sonst seinen Anwalt einschalten müsse.

Wenig später erhält der Patient die Forderung vom Anwalt des Arztes. Der Mann kommt daraufhin persönlich in A.s Praxis in der Kasseler Innenstadt – in der Hand eine Plastiktüte mit Briefen und handschriftlichen Aufzeichnungen, die A. seinem Rechtsanwalt übergeben soll. Der Grund, weshalb er die Rechnungen nicht bezahlen könne, sei ein Streit mit seiner Krankenkasse, bei dem es um 50.000 Euro gehe.

Dieses Video ist Teil der Plattform Glomex.

Als A. die Annahme verweigert, verlässt der Mann – so schildert es A. – wütend die Praxis und droht A. und den Mitarbeitern. Die mitgebrachten Unterlagen steckt der Patient in den Briefkasten der Praxis. Und nicht nur das: Auch schmutzige Socken, stinkende Handschuhe und Werbeflyer packt er dazu. Außerdem überweist der Mann Geld auf Konten des Arztes und dessen Anwalt: ungerade Kleinstbeträge, teilweise nicht mal in Höhe von einem Euro. Der Verwendungszweck ist ausgefüllt mit Beleidigungen: „Blutgeld“, „Verbrecher“, „Mafia-Arzt“.

Stalking in Kassel: Porno-DVDs und Kot in Briefkasten

Seitdem schlägt der Stalker immer wieder am Wochenende zu: steckt verschimmelte Brotreste, einen Fischkopf, benutzte Wundkompressen, Medikamente und Porno-DVDs in den Briefkasten der Arztpraxis. Der Gipfel: Die Gegenstände sind teilweise mit Fäkalien verschmutzt. Zusammen mit den Essensresten verteilen sie sich auf der anderen Praxispost.

Auch bei mehreren Kasseler Apotheken wird der Mann auffällig. Hier hat er es ebenfalls auf die Briefkästen abgesehen. Die nächste Steigerung: Im September schiebt er verunreinigte Gegenstände in den Briefkasten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes. „Er hat sich auf alles fokussiert, was mit Medizin zu tun hat“, vermutet A.

Das zeigen auch Schriftstücke, die der Mann an das Gericht gefaxt hat. Dort prangert er beispielsweise Ärztepfusch an. Er nennt dabei keine konkreten Fälle, sondern legt Zeitungsausschnitte bei. Damit nicht genug: Im Stadtgebiet hängen an verschiedenen Haltestellen der KVG und an medizinischen Einrichtungen und Arztpraxen Zettel, auf denen A. als Mafia-Arzt und Stalker beschimpft wird. Außerdem stehen dort die Adresse seiner Praxis und ein Aktenzeichen, ebenso eine Kontonummer. Auf den Plakaten zu sehen ist allerdings das Bild eines Hamburger Arztes. „Was der damit zu tun haben soll, das weiß ich nicht“, sagt A. und schüttelt den Kopf. Er kann es einfach nicht fassen. „Wenn es nicht so traurig wäre, dann wäre das bester Stoff für einen Kinofilm“, sagt er.

Kasseler Stalker hat psychische Störungen

Die Strafanzeige, die Viktor A. im April 2018 bei der Kasseler Staatsanwaltschaft gegen den Mann gestellt hat, zeigt keine Wirkung. Das Verfahren ist ebenso eingestellt worden wie andere Anzeigen gegen den Mann. Ein psychiatrisches Gutachten von 2015 bescheinigt, dass er schuldunfähig sei beziehungsweise eine Schuldunfähigkeit nicht ausgeschlossen werden könne. Das bedeute, dass er nicht vom Gericht bestraft werden könne.

Die Staatsanwaltschaft teilt A. mit, es sei davon auszugehen, dass die psychischen Störungen dauerhaft seien und es deshalb keines erneuten Gutachtens bedürfe. Weil die rechtswidrigen Taten nicht erheblich seien, komme eine dauerhafte Unterbringung des Mannes nicht in Betracht.

Aber soll das alles so weitergehen? Für A. ist es unverständlich, dass es keine Möglichkeit gibt, ihn zu schützen. Er ist gerade dabei, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu verlieren – und das als guter Steuerzahler, wie er sagt. Kann die Polizei nicht dafür sorgen, dass der Mann Abstand hält zu ihm? „Man weiß nie, was kommt“, sagt A. „Ich bin hilflos.“

So ist das alles ein bisschen wie ein Katz- und Maus-Spiel: „Die Polizei sagt mir, dass sie den Mann nicht finden könne“, sagt A. „Aber er ist regelmäßig mit der Straßenbahn im Stadtgebiet unterwegs. Ich habe ihn in der vergangenen Woche zufällig gesehen und der Polizei mitgeteilt, wo er wohnt.“

Bislang hat A. keine Rückmeldung erhalten. Er muss weiter damit leben, dass er verunglimpft wird. „Es ist nicht so, dass ich vor Angst zittere“, sagt A. „Aber ich mache mir viele Gedanken, auch um meine Mitarbeiter.“ Er stelle sich die Frage: Welche Rechte sind mehr wert – die des Mannes oder seine.

Staatsanwaltschaft zum Stalking-Fall: „Erhebliche Gefahr muss bestehen“

„Erhebliche Gefahr muss bestehen“ Die Erhebung der öffentlichen Klage durch die Staatsanwaltschaft setzt voraus, dass die Verurteilung zu einer Strafe wahrscheinlicher ist als sein Freispruch. Eine Verurteilung zu einer Strafe setzt wiederum ausnahmslos nicht nur die Begehung einer rechtswidrigen Tat voraus. Zusätzlich muss das verwirklichte Unrecht dem Beschuldigten auch persönlich vorwerfbar sein. Mit anderen Worten muss der Täter auch schuldhaft gehandelt haben.

Eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus setzt voraus, dass der Täter eine rechtswidrige Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen hat und davon auszugehen ist, dass von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich erheblich gefährdet werden, zu erwarten sind und er für die Allgemeinheit gefährlich ist.

Im Fokus: Der Mann hat es auf medizinische Dienstleiter, darunter auch Apotheken in Kassel, abgesehen.

Handelt es sich bei der begangenen rechtswidrigen Tat nicht um eine „erhebliche“ Tat, so trifft das Gericht eine solche Anordnung nur, wenn „besondere Umstände“ rechtfertigen, dass der Täter infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten begehen wird. Voraussetzung für eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ist, dass infolge einer psychischen Störung eine erhebliche Gefahr für das Leben und die Gesundheit des Erkrankten oder aber für das Leben und die Gesundheit anderer bestehen und nicht anders abgewendet werden können.

Polizei: "Aufenthaltsort wird ermittelt"

Der Kasseler Polizei liegen mehrere Anzeigen wegen Verleumdung durch in der Öffentlichkeit aufgehängte Plakate zum Nachteil eines Kasseler Arztes vor. Tatverdächtig ist aufgrund der bisherigen Ermittlungen ein 65-jähriger Deutscher, der derzeit ohne festen Wohnsitz ist. Mehrfache Ermittlungen an der letzten bekannten Kontaktadresse des Tatverdächtigen im Landkreis Kassel brachten keine Hinweise auf seinen derzeitigen und regelmäßigen Aufenthaltsort. Aufgrund dessen wird nach dem Verdächtigen, wie in solchen Fällen üblich, gefahndet, indem er gemäß §131a Strafprozessordnung zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben worden ist.

Über weitere Maßnahmen bei einem möglicherweise psychisch kranken Tatverdächtigen entscheidet im Rahmen der Strafvollstreckung die Staatsanwaltschaft und im Rahmen der Gefahrenabwehr das zuständige Gesundheitsamt. Für gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen der Polizei, wie eine Einweisung aufgrund des „Hessischen Gesetzes über Hilfen bei psychischen Krankheiten“ (PsychKHG), fehlt es in diesem Fall wie beschrieben an der originären Zuständigkeit der Polizei. Ob eine von der Polizei angetroffene oder festgehaltene, psychisch kranke Person der Gesundheitsbehörde überstellt oder alternativ bei Gefahr im Verzug durch die Beamten eine sofortige vorläufige Unterbringung angeordnet wird, muss immer im Einzelfall geprüft werden und ist an hohe rechtliche Voraussetzungen geknüpft.

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion