Bemühungen um saubere Luft 

Verhandlung um Luftreinhalteplan -Drohen Diesel-Fahrverbote in Offenbach?  

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Die Bemühungen um saubere Luft in der Stadt laufen seit Jahren. Unter anderem werden an der Unteren Grenzstraße die Schadstoffe gemessen. Bald wird es ernst. Nur wenn der Luftreinhalteplan die VGH-Richter überzeugt, können lokale Diesel-Fahrverbote abgewendet werden. 

Am 10. Dezember wird in Kassel über Diesel-Fahrverbote in Frankfurt entschieden. Droht das auch der Stadt Offenbach? 

Offenbach - Mit Spannung blickt das automobile Frankfurt auf den nächsten Dienstag. Am 10. Dezember entscheidet der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel über Diesel-Fahrverbote in der Mainmetropole. Beobachter gehen davon aus, dass die obersten hessischen Verwaltungsrichter aufgrund von weiterhin über den EU-Grenzwerten liegenden Belastung mit Stickoxiden die Sperrung einzelner Straßen anordnen werden. Ein Szenario, das auch Offenbach droht?

Umweltamtsleiterin Heike Hollerbach winkt ab. Natürlich warte man auch mit Spannung auf das Urteil zu Frankfurt, welches es dann zu analysieren gelte, doch in Offenbach sei die Ausgangslage eine andere. Die zu hohen Werte bei der Stickoxid-Belastung, so Hollerbach, konzentrierten sich auf die drei Hotspots: Bieberer Straße, Untere Grenzstraße und Mainstraße. Auf der Bieberer liege man mittlerweile knapp unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm je Kubikmeter Luft, auf den beiden anderen Straßen um etwa fünf Mikrogramm darüber.

Offenbach: Diesel-Fahrverbote hängen am Luftreinehalteplan

Ob der vom Land Hessen aufzustellende Luftreinehalteplan für Offenbach geeignet ist, Diesel-Fahrverbote abzuwenden, wird nach Angaben der Umweltamtsleiterin voraussichtlich im Frühjahr 2020 vom VGH entschieden. Der genaue Termin stehe noch nicht fest. Kläger ist die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Beklagter das Land Hessen, Offenbach ist bei dem Verfahren nur beigeladen. Geschuldet ist das dem Umstand, dass die DUH vom Land fordert, es müsse via Luftreinhalteplan sicherstellen, dass die Grenzwerte eingehalten werden. Der Offenbacher Reinhalteplan ist wegen einer Änderung der Verfahrensvorschriften hessenweit der erste, der sofort vorm VGH verhandelt wird. Bislang war Kassel Berufungsinstanz. In den Verhandlungen, so Hollerbach, werde es in die fachlichen Details gehen, werde jeder Hotspot unter die Lupe genommen. 

Grundlage sei für die Experten das erst im August überarbeitete „Handbuch für Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ (HBEFA 4.1), das Durchschnittswerte enthalte, die für mehrere europäische Länder Gültigkeit hätten. Aufgrund der Angaben etwa über die Anzahl und Art der Fahrzeuge, die auf den betreffenden Strecken unterwegs sind und sein werden, gelte es die Minderungswerte zu errechnen. „Das ist alles etwas für ausgesprochene Liebhaber des Themas“, formuliert die Amtsleiterin.

Offenbach: Viele Bemühungen um saubere Luft 

Lokale Bemühungen um saubere Luft in Offenbach gibt es seit Jahren: Bereits im Mai 2010 wurden Maßnahmenvorschläge zur Reduzierung der Luftbelastung beschlossen. In dem Katalog standen unter anderem die Einführung der Umweltzone, Temporeduzierungen auf Hauptverkehrsstraßen, ein LKW-Durchfahrtsverbot, die Ausweitung des Radverkehrs, der Ausbau des ÖPNV und der Elektromobilität.

Zur Strategie hinzugekommen ist eine digitale Verkehrslenkung mit der Aufrüstung und Erneuerung von Lichtsignalanlagen, die Erfassung des Verkehrs in Echtzeit und ein dynamisches Parkleitsystem. Pförtnerampeln auf bestimmten Straßen, die dann technisch auch möglich sind, seien nur das letzte Mittel in Stoßzeiten, heißt es.   Von Matthias Dahmer 

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