So beantragen Sie die Unterlagen

Landtagswahl Hessen 2018: Die Briefwahl beginnt jetzt

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Die Landtagswahl in Hessen 2018 steht bevor: Am Montag, 17. September, ist die Briefwahl gestartet. Doch wie gelangt man an die notwendigen Unterlagen?

Wochen vor der Landtagswahl in Hessen können Wähler ab Montag, 17. September 2018, ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Doch wie kommt man an die Unterlagen?

Nun liegen also bei den kommunalen Wahlämtern die Unterlagen für die Briefwahl bereit, wie Landeswahlleiter Wilhelm Kanther in der Landeshauptstadt Wiesbaden ankündigte. Wer sich als Wahlberechtigter ausweisen kann, der darf auch direkt an Ort und Stelle in einer Wahlkabine sein Kreuzchen machen.

Es gibt grundsätzlich zwei wichtige und entscheidende Fristen für die Briefwahl 2018 in Hessen zu beachten: 

  • Der Wahlbrief des Wählers muss spätestens am Wahlsonntag, 28. Oktober 2018, um 18 Uhr bei der betreffenden Gemeinde eingegangen sein. 
  • Die letzte Chance, einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen zu beantragen, hat man bis Freitag, 26. Oktober 2018, 13 Uhr. In speziellen Ausnahmefällen (beispielsweise eine plötzliche Erkrankung) kann ein Wahlschein noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.

Briefwahl beantragen in Hessen

Wer jetzt schon weiß, dass er via Briefwahl über den neuen Landtag abstimmen will, der sollte sich so früh wie möglich um die Stellung des Antrages bemühen. Schließlich ist die Briefwahl im Regelfall mit einem höheren Zeitaufwand verbunden als der Besuch im Wahllokal. Man muss für den Antrag der Briefwahl nicht grundsätzlich darauf warten, dass man die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten liegen hat.

Grundsätzlich kostet die Briefwahl nichts - es fallen also keine Gebühren an. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post für Wähler kostenlos als Standardbrief transportiert. Aber: "Kosten für eine Auslandseinlieferung oder für besondere Versendeformen, wie zum Beispiel eine Eilzustellung, müssen Sie selbst bezahlen", heißt es auf der Service-Seite des Landes Hessen.

Wenden muss man sich für Breifwahlunterlagen an die jeweilige Stadt- oder Gemeindeverwaltung, bei der man seinen Hauptwohnsitz hat. Formal muss ein Wahlberechtigter einen Wahlschein beantragen, um letztlich die Briefwahlunterlagen zu bekommen. Mit diesem Wahlschein darf er dann auch in jedem Wahllokal seines Wahlkreises seine Stimme abgeben, wie der Referatsleiter Wahlen, Thomas Lammers, erläuterte. "Bei Umzügen innerhalb des Wahlkreises ermöglicht der Wahlschein daher eine Wahlteilnahme auch ohne einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis der Zuzugsgemeinde."

Briefwahl Hessen: Antrag kann man mündlich stellen

Jeder Wahlberechtigte bekommt per Post eine Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl 2018. Auf der Rückseite des Schreibens befindet sich ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen. Den Antrag füllt man aus, pack ihn in einen Briefumschlag und schickt ihn ans Wahlamt der Stadt oder Gemeinde. Wichtig: Auch bei der Briefwahl muss die Stimmabgabe geheim erfolgen.

Wer keine Lust auf Postsendungen hat, der kann den Antrag mündlich stellen. Das geht ganz einfach im Wahlamt der Gemeinde oder Stadt. Dafür muss man sich aber vor Ort offiziell ausweisen können. Meistens bekommt man die Briefwahlunterlagen dann direkt in die Hand gedrückt.

Per Telefon kann man bis heute keine Briefwahl beantragen. Möglich ist die Antragstellung aber über folgende Wege:

  • T elegramm
  • E-Mail
  • Fernschreiben
  • Telefax

Es gibt auch die Möglichkeit, die Briefwahl für eine andere Person zu beantragen. Dafür ist aber die unterschriebene Vollmacht - ein Vordruck ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung - notwendig. Wer die Briefwahlunterlagen für andere Leute abholen will, kann das auch mit einer Vollmacht. Allerdings darf man maximal für vier Personen Briefwahlunterlagen abholen.

So sah es bei der Landtagswahl in Hessen 2013

Der Anteil von Wählern mit Wahlschein - das sind überwiegend Briefwähler - hatte laut Landeswahlleiter bei der Landtagswahl 2013 knapp 23 Prozent betragen. Diese Abstimmung war jedoch am selben Tag wie die Bundestagswahl. Bei der Landtagswahl 2009 waren noch gut 13 Prozent der Stimmen mit Wahlschein abgegeben worden.

Am 28. Oktober 2018 sind 4,38 Millionen Männer und Frauen aufgerufen, einen neuen hessischen Landtag zu wählen. Es treten insgesamt 23 Parteien an, auf den Listen stehen die Namen von 691 Bewerbern. 

Bei der vorigen Landtagswahl im Jahr 2013 war die CDU als stärkste Kraft auf 38,3 Prozent, die SPD dahinter auf 30,7 Prozent und die Grünen auf 11,1 Prozent der Stimmen gekommen. Die Linke schaffte mit 5,2 Prozent und die FDP mit 5,0 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. 

Warum gibt es die Briefwahl?

Grundsätzlich gibt es verschiedenen Gründe, weshalb man am Wahltag absehbar verhindert sein kann. Trotzdem kann man via Briefwahl von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Einige Beispiele für das Nutzen der Briefwahl:

  • Der Wähler ist in Haft
  • Der Wähler fährt über den Wahltag in den Urlaub
  • Der Wähler ist körperlich eingeschränkt und kann nicht zum Wahllokal kommen
  • Der Wähler ist krank (dob/dpa)

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