Nicht einfach hinnehmen

Thema: Treppe für Fische ist fertig, HZ vom 8. November 2013 - Mit großem Interesse konnte ich lesen, dass die Treppe für die Fische in der Ulster von der K + S fertiggestellt wurde. Damit ist aber nicht die Fertigstellung der Bücke über die Ulster, die sicherlich für den Philippsthaler Bürger Nostalgiecharakter hat, gemeint.

Im April 2013 - also nach 16 Monaten - haben die Arbeiten der Gemeinde an den Widerlagern für die Brücke Schwupp über die Ulster begonnen. Nun durfte ich lesen, dass die Marktgemeinde Philippsthal aufgrund von Kostenerhöhungen durch Hochwasserschäden von 72.000 Euro auf über 200.000 Euro gestiegen sei. Die Ausführung der Baumaßnahme ist nun von den Gemeindegremien abgelehnt worden. Im Sinne der vernünftigen Verwendung von Steuermitteln sicherlich angebracht. Im Haushaltsplan wurden hierfür aber 190.000 Euro veranschlagt. Wie ist das möglich, dass man jetzt erst umdenkt? Nun soll die Kostensteigerung aufs Hochwasser zurückzuführen sein.

Dies ist für mich nicht nachvollziehbar, da die Ausschreibung und Ausführung von einem Ingenieurbüro und einer Baufirma, die nicht aus der Region sind, vorgenommen wurden. Hat man nicht vorher von der Gemeinde das Ingenieurbüro und die bauausführende Firma auf ein eventuelles Hochwasser, gegebenenfalls zehnjähriges Hochwasser der Ulster, wie es bei früheren Baumaßnahmen - sowie beim Wehr am Bauhof war, hingewiesen? Sollte die Ausschreibung Kosten von 72.000 Euro ergeben, so ist die Bauausführung auch danach durchzuführen und abzurechnen. Bei Baumaßnahmen an und in Gewässern ist die Wasserhaltung für die Verantwortlichen ein zwingendes Erfordernis. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die privaten Bauarbeiten am Wehr Philippsthal und der seinerzeitigen Unterdükerung der Werra beim gemeindlichen Kanalbau in den Ortsteilen Philippsthal und Harnrode. Hier gestaltete sich die Wasserhaltung und -führung weitaus schwieriger als an den Widerlagern der Ulster. Daher ist für mich eine Kostensteigerung zu Lasten der Marktgemeinde um 128.000 Euro unerklärlich. Vielmehr müsste das Ingenieurbüro und/oder die bauausführende Firma, bei den Verantwortlichen der K + S und der Marktgemeinde für die angenehme Zusammenarbeit bedanken, hierfür haftbar gemacht werden. Für alle ist wichtig, Schaden von der Gemeinde abzuwenden, denn das ist oberste Verpflichtung der Verantwortlichen bei der Verwendung von Steuermitteln. Von den Verantwortlichen der Gemeinde darf so etwas nicht widerspruchslos hingenommen und gegebenenfalls Regressansprüche geltend gemacht werden.

Fritz Schäfer
Ehrenbürgermeister
Am Bad 2
Philippsthal

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