Sparen muss sein, aber mit Augenmaß!

Thema: Kindergartengebühren und der Haushalt - Sehr geehrte Stadtverordnete, am Donnerstag wird nun – hoffentlich – der Haushalt für das bereits laufende Haushaltsjahr beschlossen. Über einige Punkte des Haushaltsentwurfes wurde in den letzten Monaten auch in der Öffentlichkeit durchaus heftig diskutiert. Das Thema Kindergarten-/Krippengebühren ist in den letzten Wochen eher wieder in den Hintergrund gerückt, aber trotzdem noch aktuell, da es für viele finanzielle Einschnitte bedeuten wird.

Wichtig ist vielen Eltern der Elterninitiative u. a. eine moderate Gebührenerhebung in den Krippen (max. im Bereich der Kindergartengebühren), keine Pauschalabrechnung des Mittagessens von 60 € pro Monat in den städtischen Kindergärten, sondern eine „Spitzabrechnung“, da dies sonst letztlich eine versteckte Gebührenerhöhung ist, eine sukzessiv eingeführte Erhöhung der Kindergartengebühren nur in Verbindung mit der Verbesserung von institutionellen Rahmenbedingungen. Die neu installierte Arbeitsgruppe für Kindergärten und Krippen tagte bereits zum ersten Mal und wird hoffentlich diesbezüglich fruchtbare Arbeit leisten, auch wenn sie seitens des Bürgermeisters als Ressourcenverschwendung bezeichnet wurde. Interessanterweise wurde noch vor kurzem Bürgerdialog gewünscht?!

Auch das Thema Lullus-Sport-Park hat die Gemüter erhitzt, wie unter anderem verschiedene Leserbriefe zeigten. Ich persönlich kenne keinen (!), der im Angesicht des immensen Haushaltsdefizits einen weiteren Park für sinnvoll erachtet, auch wenn es um eine breitensportliche und integrative Richtung gehen soll. Sollte das Hessenstadion der Stadt gehören und tatsächlich renovierungsbedürftig sein, muss es renoviert werden. Aber bitte doch verhältnismäßig! Weder muss das Stadion komplett abgerissen noch gedreht in eine andere Richtung aufgebaut werden. Wie in anderen Vereinen auch, können Vereinsheim, Sportplatz und Tribüne im üblichen Rahmen saniert werden. Dies wäre – auch ohne Landesbezuschussung – wesentlich günstiger! In einigen Krippen gibt es seit Jahren keinen kindgerechten Außenbereich, in anderen Außenbereichen müssten Spielgeräte saniert werden, in Kindergärten/Krippen wird in Eigenleistung renoviert und das Geld für Farben über Spenden gesammelt. Im Gegensatz zu den vorgesehenen 6 Millionen Euro (inklusive der 1 Million Landesbezuschussung, exklusive der Folgekosten) sind die Kosten für das Genannte „Pfennigbeträge“.

Angesichts eines desolaten Haushalts muss gespart werden, aber bitte mit Augenmaß und in den richtigen Bereichen. Sie als Stadtverordnete sind unsere gewählten Vertreter – Ihrer ehrenamtlicher Tätigkeit zolle ich hohen Respekt –, bitte haben Sie bei den heutigen Abstimmungen im Blick, was die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger möchte!

Janine Apel-Herrmann
Finkenweg 58
Bad Hersfeld

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