Viel Unsinn

Thema: „Gesplittete“ Abwassergebühren in Schenklengsfeld, HZ vom 23. Juni Es gibt kaum ein Thema in der Berichterstattung, über das so viel Unsinn verbreitet wird, wie das über gesplittete Abwassergebühren. Weder Gemeindevertreter noch Journalisten haben den Sinn und Zweck verstanden.

Sie sind nämlich nicht einzuführen, weil der Gesetzgeber es so will. Sie sind einzuführen, weil es nach vielen Urteilen der Verwaltungsgerichte das verursachergerechtere Verteilungsprinzip für anfallende Kosten ist.

Wer also über Normalmaß das Kanalsystem und die Kläranlagen durch Einleitung von sehr viel Oberflächenwasser in Anspruch nimmt, soll dafür mehr bezahlen. Im Gegenzug werden Diejenigen mit wenig versiegelten Flächen entlastet. Im Regelfall soll sich das Ganze ausgleichen, es sei denn, die Gemeinden nutzen - wie in vielen Fällen - die Gunst der Stunde, die maroden Kassen zu entlasten. Der Hessishce Verwaltungsgerichthof hat das in seinem Urteil vom 02. September 2009 ausführlich zum Nachlesen begründet und sogar das „Blasrohr“ der Gemeinden, der Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, Herr Karl-Christian Schelzke, hat ihm in der Öffentlichkeit eine „hohe Sinnhaftigkeit“ bescheinigt.

Gerhardt Maul
Geranienstr. 1
Haunetal-Rhina

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