Straßenbeiträge und Stadtmanagement

Zwischen den Zeilen: Rechtsfragen, Finanzfragen und Frau Renzi

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Karl Schönholtz

In unserer Wochenendkolumne "Zwischen den Zeilen" schreibt Karl Schönholtz über abgesagte Veranstaltungen, Bedarf für die Feuerwehr und Künstler.

Wer bis jetzt keine Rechnung im Briefkasten hatte, der müsse auch nichts mehr bezahlen – so wurde es sinngemäß verkündet, als die Bad Hersfelder Stadtverordneten am Donnerstag voriger Woche die Abschaffung der Straßenbeiträge beschlossen hatten. Doch das ist möglicherweise nicht richtig.

Zwar ist mittlerweile geklärt, dass die bisherige Satzung auch rückwirkend zum 7. Juni 2018 aufgehoben werden kann, doch für beitragspflichtige Baumaßnahmen, die vor diesem Stichtag abgeschlossen und intern bereits abgerechnet wurden, könnten noch Bescheide verschickt werden. Aktuell ist die Stadt Bad Hersfeld jedenfalls dabei, diese Fälle rechtlich abzuklopfen. Das wird nach Auskunft von Pressesprecher Meik Ebert noch ein paar Tage dauern, weshalb wir auf den Abdruck einiger Pressemeldungen verzichtet haben, die ohne diese Information irreführend wirken könnten.

Stadtmanager fehlt

Zwei schlechte Nachrichten für Bad Hersfeld: Nach Informationen unserer Zeitung werden in diesem Jahr weder die Vital-Messe in der Schilde-Halle noch der Deutsche Behindertentag stattfinden. Dass beide Absagen im Zusammenhang mit der angespannten Lage des Klinikums zu sehen sind, liegt auf der Hand. Dennoch wird auch an diesen Beispielen deutlich, woran es in der Stadt schon viel zu lange fehlt: An einem Stadtmanager, der präventiv gegensteuert, wenn einer der Hauptakteure hinter solchen Veranstaltungen nicht mehr kann oder will. In der jüngsten Stadtverordnetenversammlung wurde das Thema Stadtmarketing noch einmal dringlich gemacht. Zu Recht, wie man sieht.

Feuerwehr braucht neue Fahrzeuge

Eine höchst respektable Fleißarbeit haben drei Führungskräfte der Bad Hersfelder Feuerwehr mit der Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplanes für die nächsten sechs Jahre abgeliefert. Das umfassende Papier wurde in 360 Stunden ehrenamtlich zusammengestellt. Dafür gab es in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung verdientermaßen großes Lob. Nur: Papier ist geduldig. Der immense Finanzierungsbedarf insbesondere für die Erneuerung des Fahrzeugbestandes ist mit der Feststellung der Erfordernisse ja noch längst nicht abgesichert. Das kann erst mit den Haushaltsbeschlüssen der kommenden Jahre geschehen. Man muss da kein Prophet sein: Da wird noch mancher finanzielle Kraftakt zu leisten sein.

Meine Erinnerungen an die Grenzschreiberin Helga Lippelt aus der Wochenkolumne vom vergangenen Samstag hat der Friedloser Hobby-Historiker Hans-Otto Kurz dankenswerterweise ergänzt: Schon im September 1989, also vor der Wende, hatte der Landkreis nämlich einen Grenzschreiber engagiert, der die Erwartungen allerdings enttäuschte. Torsten Neuborg verfasste seinerzeit ein Gedichtbändchen ohne Bezug zu Auftrag und Grenze. Erst später verarbeitete er seine Eindrücke aus der Wendezeit in dem Buch „Mitten in Deutschland“.

Porträt einer Kämpferin

Sie erinnern sich noch an die Schauspielerin Anouschka Renzi, die 2018 bei den Bad Hersfelder Festspielen in „Peer Gynt“ zu sehen war? Renzi wurde jetzt von der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung auf einer ganzen Seite porträtiert und als „Kämpferin“ beschrieben. Sehr gerne wäre Anouschka Renzi auch im kommenden Sommer wieder nach Bad Hersfeld gekommen. Gespräche haben wohl stattgefunden, doch am Ende hat es nicht ganz gepasst. Schade. Vielleicht nächstes Jahr.

VON KARL SCHÖNHOLTZ

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