Zwischen den Zeilen

Wochenkolumne über Geheimsitzungen und eine Initiative des Landrats

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Karl Schönholtz

Die Stadtpolitik in Zeiten von Corona und die Initiative des Landrats zur Festspielfinanzierung sind Thema der Wochenkolumne von Karl Schönholtz.

Demokratie lebt vom Austausch der Argumente. Dass Politik in der Corona-Krise bisweilen nach anderen Spielregeln verläuft, müssen wir zwar grundsätzlich akzeptieren, doch wie so oft geht es auch hier um die Verhältnismäßigkeit. Wie Sie vielleicht unter der Woche gelesen haben, habe ich mich über die Geheimsitzungen geärgert, die im Moment das bevorzugte Instrument der Bad Hersfelder Stadtpolitik sind. Vom jüngsten Treffen des Haupt- und Finanzausschusses haben wir zudem nur per Zufall erfahren. Es fand ein weiteres Mal als Telefonkonferenz statt.

Immerhin ging es dabei um die Finanzierung der abgesagten Bad Hersfelder Festspiele – ein in vielerlei Hinsicht heikles Thema, das zahllose berechtigte, sicherlich auch unbequeme Fragen aufwirft. Wie die einzelnen Fraktionen darüber im Detail denken, wie leicht oder schwer sie sich bei der Abstimmung getan haben – keine Ahnung. Die Sitzung war ein weiteres Mal nicht öffentlich, obwohl der Paragraph 51a der Hessischen Gemeindeordnung hier nur eine Kann-Bestimmung hergibt.

Zwar hat mir der Ausschussvorsitzende Bernd Böhle im Nachhinein berichtet, aber für die einzelnen Fraktionen kann er selbstverständlich nicht sprechen. Von diesen einzelne Statements einzuholen, ist zwar möglich, kann aber ebenfalls die Diskussion im Plenum nicht ersetzen.

Ich frage mich also, ob die Vorgehensweise der Stadt hier wirklich in Ordnung ist. In der großen Stadthalle wäre eine Präsenzsitzung mit den erforderlichen Abständen und einer begrenzten Zahl von Zuhörern (oft sind ohnehin nur die Medien da) sicher kein Problem. Und wer sich immer noch nicht sicher fühlt, kann ja eine Maske tragen. Aber Stadtpolitik unter Ausschluss der Öffentlichkeit – das kann weder im Sinne der Fraktionen noch im Sinne der Hersfelderinnen und Hersfelder sein, die schon gerne wissen möchten, wer wie und warum so handelt, wie er handelt. Wie man hört, ist jetzt Besserung in Sicht.

Apropos Festspiele: Nach dem sicherlich publikumswirksamen Vorstoß unseres Landrats Michael Koch, den Theatermachern trotz des Ausfalls der Spielzeit die vorgesehenen 200 000 Euro aus dem Kreishaushalt zu gewähren, wurden wir freundlich darauf hingewiesen, dass die Zuwendung doch längst beschlossene Sache, die Landrats-Initiative also überflüssig sei. Okay, mag sein. Ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit war die Bekräftigung durch den Kreisausschuss trotzdem.

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