Konstituierende Sitzung

Verpflichtung auf Japanisch: Stadtverordnetenversammlung in Bad Hersfeld formiert sich

Kontaktlose Vereidigung: Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (links) führte den neuen Magistrat ins Amt ein: Von links Gunter Grimm, Hans Vierheller, Günter Exner, Dirk Siebert, Ayse Gül Tas-Dogan, Mark Eidam, Dr. Rolf Göbel, Antje Fey-Spengler und Bürgermeister Thomas Fehling.
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Kontaktlose Vereidigung: Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (links) führte den neuen Magistrat ins Amt ein: Von links Gunter Grimm, Hans Vierheller, Günter Exner, Dirk Siebert, Ayse Gül Tas-Dogan, Mark Eidam, Dr. Rolf Göbel, Antje Fey-Spengler und Bürgermeister Thomas Fehling.

In coronabedingter Rekordzeit und trotzdem in würdigem Rahmen hat sich am Donnerstagabend die neue Stadtverordnetenversammlung von Bad Hersfeld konstituiert. 

Bad Hersfeld – Möglich wurde dies dank guter Vorbereitung, straffer Sitzungsführung und fraktionsübergreifender Kollegialität.

Bürgermeister Thomas Fehling wählte das Bibelwort „Suchet der Stadt Bestes“, das schon seinen Vorgänger Hartmut H. Böhmer geleitet hatte, als Motto für seine Begrüßungsrede. Darin bezeichnete er die Corona-Pandemie, den Klimaschutz und die Digitalisierung als die wesentlichen Herausforderungen des neuen Stadtparlaments. „Der Wahlkampf ist vorüber. Viele von uns sind lange genug dabei, um die besonderen Bedingungen dieser Zeit zu akzeptieren, aber dann auch wieder einen Weg zurück zu sachorientierten Diskussionen zu finden“, appellierte Fehling an das Parlament.

Als Alterspräsident leitete Dr. Rolf Göbel die ersten Wahlgänge. In einer klugen Rede erinnerte der SPD-Politiker, der seit 49 Jahren politisch aktiv ist, daran, dass auch die Kommunalpolitiker ehrenamtlich tätig sind, dafür aber oft nur Häme und Spott statt Anerkennung erhielten. Göbel betonte, wie wichtig Anstand, Respekt und gutes Benehmen auch in der Kommunalpolitik sind und mahnte zum fairen Umgang. „Wahlen haben auch etwas mit Macht zu tun, die sollten wir gebrauchen, aber nicht missbrauchen“. Wichtig sei es, nie den moralischen Kompass zu verlieren.

Abschied aus dem Magistrat: Renate Hucke (SPD) und Birgit zum Winkel (FDP) wurden von Gunter Grimm und Lothar Seitz für ihre Arbeit gewürdigt. Eckhard Hild fehlte.

Danach wurde, wie erwartet, Lothar Seitz (SPD) einstimmig zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Auch er mahnte zu fairem Umgang, und zeigte sich zuversichtlich, „dass wir gut zusammenkommen.“ Zu seinen Stellvertretern wurden einstimmig Silvia Schoenemann (CDU), Karsten Vollmar (SPD), Andrea Zietz (Grüne), Björn Diegel (FDP), Michael Barth (FWG), Hans-Jürgen Schülbe (UBH) und Horst Zanger (Linke) gewählt, sodass jede Partei und Gruppierung einen Stellvertreter stellt. Ebenso einstimmig wurde die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte festgestellt.

In geheimer Wahl wurde der Magistrat bestimmt. Neben Bürgermeister Fehling besteht die „Stadtregierung“ aus Gunter Grimm, der aller Voraussicht nach 1. Stadtrat bleibt, Marc Eidam (FDP), Günter Exner (CDU), Antje Fey-Spengler (Grüne), Dr. Rolf Göbel (SPD), Dirk Siebert (SPD), Ayse Gül Tas-Dogan (SPD) und Hans Vierheller (FWG). Die SPD hat damit im neuen Magistrat eine Stimme mehr als zuvor. Die UBH hingegen verliert ihren Sitz in dem Gremium.

Im Anschluss wurde der Magistrat „auf Japanisch mit Verbeugung“ (Lothar Seitz) verpflichtet. „Es kommt ein enormes Arbeitspensum und manche hitzige Debatte auf sie zu“, sagte Seitz. So wurden im Magistrat in der vergangenen Legislaturperiode allein rund 1800 Unterlagen begutachtet und bearbeitet.

Renate Hucke (SPD), Birgit zum Winkel (FDP) und Eckhard Hild (UBH) wurden zudem aus dem Magistrat verabschiedet. „Sie haben sich sehr verdient gemacht um die Stadt Bad Hersfeld“, sagte Seitz. Nach weiteren zügigen Wahlgängen, die dank guter Zusammenarbeit der Fraktionen ohne geheime Urnengänge auskamen, endete die konstituierende Sitzung nach nur 80 Minuten. Lothar Seitz wertete das „als gutes Zeichen für die neue Legislaturperiode“. “  (Kai A. Struthoff)

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