Haupt- und Finanzausschuss tagte

Trotz Corona: Bad Hersfeld bleibt flüssig

Trotz Corona: Bad Hersfeld bleibt flüssig
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Enger Schulterschluss trotz weitem Sicherheitsabstand: Einmütig haben die Mitglieder des HFA bei ihrer Sitzung am Donnerstagabend in der Stadthalle dafür gesorgt, dass Bad Hersfeld liquide bleibt.

Wie steht es um die Finanzen der Stadt Bad Hersfeld? Das war Thema im Haupt- und Finanzausschuss.

Kassensturz in Corona-Zeiten: Um sich einen Überblick über die städtischen Finanzen zu verschaffen, ist der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am Donnerstagabend zu einer denkwürdigen Sitzung zusammengekommen. Mit weitem Sicherheitsabstand in der Stadthalle wurde dennoch ein enger Schulterschluss zum Wohle der Stadt in schwerer Zeit praktiziert.

Zunächst hatte Kämmerin Anke Hofmann die undankbare Aufgabe, die wegbrechenden Einnahmen der Stadt zu erläutern: Festspielabsage mit Rückzahlung der Ticketeinahmen bei weiterhin laufenden Kosten etwa für Teile des Personals, Einbrüche bei Gewerbe-, Umsatz und Einkommenssteuer, fehlende Kurbeiträge und sogar rückläufige Bußgeldeinnahme, weil kaum Verkehr auch weniger Falschparker bedeutet. „Wir werden unsere Haushaltsansätze mit großer Wahrscheinlichkeit nicht erreichen“, sagte Hofmann.

Jürgen Richter (FWG) wollte deshalb wissen, ob nun eine Haushaltssperre kommt? Darüber soll der Magistrat am Montag entscheiden, erklärte Bürgermeister Thomas Fehling, der zugleich die „Zwickmühle“ der Stadtverwaltung beschrieb: „Alle fischen im Trüben, die Zahlen sind kaum vorhersehbar, und alle treten jetzt auf die Bremse“, beschrieb er die gegenwärtige Situation. Oft seien es die städtischen Aufträge, die jetzt für viele Unternehmen das letzte Fünkchen Hoffnung wären. „Ich sehe hier auch die wirtschaftliche und soziale Verantwortung der Stadt“, mahnte Fehling. Gleichzeitig berichtete er aus Telefonkonferenzen mit Bürgermeistern und Landrat, dass auch die Kommunalaufsicht „die Daumenschrauben bei den Haushalten nicht allzu arg anziehen wird“.

Um trotzdem als Stadt flüssig zu bleiben, wurde vom HFA einmütig beschlossen, den eigentlich auf zehn Millionen Euro gedeckelten Höchstbetrag für Liquiditätskredite wegen der besonderen Umstände auf 30,5 Millionen Euro zu erhöhen.

„Das heißt nicht, dass wir automatische diese Summe als neue Schulden haben, sondern nur, dass bei Bedarf auch Geld auf dem Konto ist“, erklärte der HFA-Vorsitzende Bernd Böhle. „Wir brauchen das Geld, damit die Verwaltung weiterarbeiten kann, wir schöpfen aber nur das wirklich Erforderliche aus, versicherte auch Anke Hofmann.

Andrea Zietz (NBL) wollte angesichts der allgemeinen Sparzwänge wissen, wie es mit Projekten wie etwa der Fußgänger- und Fahrradbrücke im Kurpark weitergehe. Bürgermeister Fehling versicherte: „Alle bereits budgetierten Projekte werden fortgeführt“.

Bernd Wennemuth (SPD) regte abschließend an, erst nach der Sommerpause, wenn hoffentlich mehr Klarheit herrscht, über einen möglichen Nachtragshaushalt zu entscheiden. Vorerst hoffen aber alle, dass der nächste Sitzungszug Ende Juli regulär stattfinden kann, sodass denkwürdige Sitzungen wie am Donnerstagabend die Ausnahme bleiben.

Von Kai A. Struthoff

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