Blende ja, Kommission nein

Stadtverordnete diskutieren über Kameras und Festspiele

+
Tarnkappe: Bürgermeister Thomas Fehling mit einer Kunststoffblende, die die umstrittenen Überwachungskameras im Stiftsbezirk abdecken sollen.

Bad Hersfeld – Die Bad Hersfelder Stadtverordneten haben sich am Donnerstag mit großer Mehrheit gegen die Wiedereinrichtung einer Festspielkommission entschieden.

Das alljährlich wiederkehrende Konfliktthema der Finanzierung des Festivals soll aber künftig in nicht öffentlichen Sitzungen diskutiert werden – etwa im Ältestenrat.

Obwohl Andrea Zietz, Fraktionsvorsitzende des Antragstellers Die Grünen/NBL, versicherte, dass die neue Kommission nicht dem alten Muster der puren Kenntnisnahme folgen sollte, wollte sich abgesehen von der FDP eine Mehrheit der Parlamentarier nicht für die Installation eines weiteren Gremiums erwärmen.

Dass die Festspiele von der Politik im konstruktiven Miteinander begleitet werden sollen, war allerdings Konsens. So will man sich anbahnenden Konflikten frühzeitig begegnen und nicht von plötzlich auftauchenden Problemen überrascht werden.

„Es geht uns nicht um den Spielplan“, versicherte Andrea Zietz, dass keine künstlerische Einflussnahme vorgesehen sei. Die Festspiele haben 2019 voraussichtlich ein Defizit von 480 000 Euro erwirtschaftet, was erst am Tag vor dem Vorverkaufsstart publik geworden war und dann auch in öffentlicher Sitzung diskutiert wurde.

Ein weiterer Streitpunkt brachte das erwartete Ergebnis: Die Überwachungskameras in den fünf Multifunktionsstelen im Stiftsbezirk werden nicht wieder kostspielig ausgebaut, sondern mit vergleichsweise preisgünstigen Kunststoffblenden abgedeckt. Sie stünden dann für den Fall eines Falles – etwa wenn die Polizei bei Großveranstaltungen Bedarf hat – wieder zur Verfügung.

Damit revidierten die Stadtparlamentarier ihren Beschluss, die vom Bürgermeister „eigenmächtig“ installierten Kameras wieder zu entfernen.

Andrea Zietz legte jedoch den Finger in die Wunde: „Es geht hier um Kostenminimierung für etwas, was wir gar nicht haben wollten. Wir legitimieren nachträglich eine Fehlentscheidung.“ Ihre Fraktion stimmte folglich gegen die Blenden – allerdings als einzige.

Mehr Erfolg hatten Grüne/NBL mit zwei weiteren Anträgen: Für die Verwaltung werden zehn E-Bikes angeschafft, aber dank Landesmitteln muss nur eins bezahlt werden. Und anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Festspiele sollen 70 sponsoren-finanzierte Stadtbäume gepflanzt werden. 

Kommentare