Bad Hersfelder Stadtverordnete entscheiden in Rekordzeit

Stadtverordnetenversammlung Bad Hersfeld: Sitzung im Sauseschritt

Ein Engel hält sein Licht: Diese Figur steht auf einem Grab auf dem Bad Hersfelder Friedhof.
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Ein Engel hält sein Licht: Diese Figur steht auf einem Grab auf dem Bad Hersfelder Friedhof. Auf den Friedhöfen der Stadt Bad Hersfeld dürfen in Zukunft keine Grabsteine mehr verwendet werden, die mit Einsatz von Kinderarbeit entstanden sind.

Nur 37 Minuten brauchte das Stadtparlament unter Leitung von Lothar Seitz um am Donnerstagabend eine Agenda von 20 Punkten abzuarbeiten.

Bad Hersfeld – Das Tempo war auch der Corona-Pandemie geschuldet, um möglichst wenig Zeit gemeinsam in einem Raum zu verbringen. Die Stadtverordneten tagten zudem die ganze Zeit mit Maske. Dank gute Vorarbeit in den Ausschüssen wurden folgende Beschlüsse einstimmig gefasst.

Entwässerungssatzung

Die neuen Gebührensätze liegen bei 2,53 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 1,09 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche. Beim Schmutzwasser ergibt sich eine Gebührenzahlerentlastung von drei Cent pro Kubikmeter und eine Mehrbelastung in Höhe von vier Cent pro Quadratmeter bei den versiegelten Flächen der Grundstücke. Bei einem Durchschnittshaushalt bedeute dies eine Mehrbelastung von fünf bis zehn Euro.

Friedhofsgebühren

Auf den Friedhöfen der Kreisstadt dürfen keine Grabsteine aus Kinderarbeit verwendet werden. Diese Entscheidung geht auf einen Antrag der Grünen/NBL-Fraktion zurück. Hintergrund ist, dass viele Grabsteine, speziell in Indien, von Kindern gefertigt werden, die deshalb oft schwere Gesundheitsschäden erleiden und nicht in die Schule gehen können.

Geplante Werbung

Weil an der Friedloser Straße diverse Werbetafeln und Glücksspielsalons geplant sind, besteht ein „dringender Bedarf, die Zulässigkeit der Anlagen zu regeln“. Deshalb soll dort der Bebauungsplan angepasst werden.

Mehr Wildblumen

Auf Antrag der SPD-Fraktion sollen in jedem Stadtteil Wildblumenwiesen mit „ein- und mehrjährigen Blumenmischungen“ angelegt werden. Zur Begründung verwies Barbara Eckhardt darauf, dass immer mehr „Vorgärten zugepflastert“ werden. Das gefährde das Ökosystem, weil dadurch unter anderem die Insekten verdrängt würden. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen.

Martinsklause

Wie bereits im Ausschuss entschieden, wurde die Frage eines möglichen Ankaufs der Martinsklause an den Magistrat zurücküberwiesen, weil sich die Stadtverordneten für diese Entscheidung nicht zuständig sehen.

Haushalt

Bürgermeister Thomas Fehling brachte den Haushalt ein (wir berichteten gestern ausführlich). Das Zahlenwerk wurde in die Ausschlüsse überwiesen. Der Haushalt soll im Dezember diskutiert und verabschiedet werden. (Kai A. Struthoff)

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