Schulden-Schock für Bad Hersfelder Haushalt
Bad Hersfeld. Die Bombe explodierte am Donnerstag gegen 20.30 Uhr, als im Haupt- und Finanzausschuss der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung die Finanzplanung bis 2020 auf den Tisch kam: Durch die Umstellung der städtischen Haushalte von der Kameralistik auf die Doppik hat die Kreisstadt in den vergangenen sieben Jahren Fehlbeträge von insgesamt 31 Millionen Euro angehäuft, die in nicht allzu ferner Zukunft abgebaut werden müssen. „Mir fehlt die Fantasie, wie das gehen soll“, erklärte Kämmerer Wilfried Herzberg bei Bekanntgabe des Schulden-Schocks.
Bis 2014 hat die Stadt Bad Hersfeld ihre Etats als eine der letzten Kommunen in Hessen nach kameralistischer Rechenart aufgestellt. Seit 2009 ist die Stadt jedoch seitens des Landes verpflichtet, Schlussbilanzen aufzustellen – in doppischer Berechnung.
Das bedeutet, dass auch Haushalte, die in der Kameralistik noch in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen waren, in der Doppik plötzlich defizitär wurden.
Im Ausschuss herrschte ob dieser Hiobsbotschaft blankes Entsetzen: „Es kann doch nicht sein, dass Haushalte, die völlig gesetzeskonform von uns beschlossen wurden, auf diese Art und Weise Fehlbeträge aufweisen,“ sagte Bernd Wennemuth (SPD) und dachte laut über rechtlichen Widerstand nach.
Kämmerer Herzberg rechnete weiter vor, dass die neuen Schulden lediglich elf Millionen Euro betragen hätten, wenn die Etats bis 2014 nach alter Berechnung einbezogen worden wären. Ins Minus war die Stadt in den vergangenen Jahren durch massive Einbrüche bei der Gewerbesteuer geraten. Erst der Haushalt 2017 wird aller Voraussicht nach wieder ausgeglichen sein.
Beim Schuldenabbau kann Bad Hersfeld bei der Kommunalaufsicht jedoch auf Nachsicht zählen: Bis zum Hessentag 2019 gibt es vermutlich eine Schonfrist.