Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Rekordverdächtig zum Ja beim Hersfelder Haushalt

Kassensturz: Bei der Haushaltsberatung im Haupt-und Finanzausschuss ziehen Kämmerer Wilfried Herzb erg, sein Mitarbeiter Volker Fladerer, Carsten Lenz (SPD, hinten von links) und Vorsitzender Bernd Böhle (FDP) eine Zwischenbilanz der bisherigen Beschlüsse. Foto: Karl Schönholtz

Sachlich, flott und einmütig: Der Haupt- und Finanzausschuss hat den Hersfelder Haushalt 2020 einstimmig auf den Weg gebracht.

Es hat schon schwierigere und aufregendere Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung zum Haushaltsplan gegeben als diesmal.

Nach rekordverdächtigen drei Stunden inklusive Stärkung mit Kaffee und belegten Broten war die vergleichsweise schmale Veränderungsliste mit Fragen und Anträgen der Fraktionen in aller Sachlichkeit abgearbeitet, und Vorsitzender Bernd Böhle (FDP) konnte zur Schlussabstimmung bitten, die dann erwartungsgemäß einmütig ausfiel. Der Empfehlung des Ausschusses soll dann am 6. Februar der endgültige Beschluss des Etats 2020 durch die Stadtverordnetenversammlung folgen.

Größter Brocken bei den Anträgen, die die Fraktionen gegenüber dem Entwurf des Magistrats vorgenommen hatten, waren knapp 150 000 Euro, mit denen die vom Fachbereich Generationen angemeldeten zusätzlichen Stellen bei den städtischen Kindertagesstätten besetzt werden sollen. Diese wurden einstimmig beschlossen, darunter auch die vom Land geförderte Position für einer Fachberatung.

Mehrheitlich verhindert wurde auch die Reduzierung des Zuschusses für das Buchcafé von 60 000 auf 55 000 Euro. Bürgermeister Thomas Fehling hatte die hier gestrichenen 5000 Euro dem Chor der Obersbergschulen zuerkannt, der damit die Rechnungen für die Nutzung der Stiftsruine bezahlen sollte. Der Chor bekommt das Geld jetzt trotzdem, jedoch nicht zu Lasten des Buchcafés.

Die von FDP, FWG und UBH bezweifelte Notwendigkeit von 40 000 Euro für einen Sportentwicklungsplan, den der Fachbereich demnach in Eigenregie erstellen sollte, rechtfertigten SPD und CDU mit den Problemen, die schon die neue Sportförderung gemacht hatte. Nur der Ansatz für die dazugehörige Homepage wurde halbiert, sodass jetzt insgesamt 35 000 Euro im Haushalt stehen.

Keine Kunstakademie

Keine Mehrheit gab es für die vom Bürgermeister gewünschte Einrichtung einer Kunstakademie, in der Meisterkurse für bildende Künstler und Schauspieler angeboten werden sollten. Die als Anschub vorgesehenen 25 000 Euro wurden mit der Mehrheit von SPD, CDU und NBL/Grüne ersatzlos gestrichen. Die Befürworter hatten für eine Haushaltsstelle mit Sperrvermerk plädiert.

Der Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben gelang auch deshalb, weil der Landkreis die Schulumlage senkt: So hat Bad Hersfeld rund 219 000 Euro mehr in der Kasse.

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