„Irgendwem tut’s immer weh“

Patt im Haupt- und Finanzausschuss zur Änderung der Kurbeitragssatzung

Bad Hersfeld – Kann die Stadt Bad Hersfeld auf rund 45.000 Euro Einnahmen verzichten? Um diese Frage ging es am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus von Heeres. 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung beriet dort über die Änderung der Kurbeitragssatzung beriet. Denn zuvor hatten die Parlamentarier hinnehmen müssen, dass der Fachbereich Finanzen im Moment keinen Plan hat, wie die Schuldenlast der Kur- und Festspielstadt perspektivisch verringert werden kann.

Bei der Kurtaxe ging es vor allem darum, wann die Satzungsänderung in Kraft treten soll. Vorgesehen war der 1. April, doch nach Kritik aus den Reihen der Hoteliers war eine Verschiebung auf den 1. Oktober ins Auge gefasst worden. Hintergrund waren bereits getätigte Buchungen, die sich beim früheren Termin verteuert hätten. In der Branche war Unmut der Gäste befürchtet worden. Eine Schonfrist bis zum Herbst hätte aber den eingangs erwähnten Einnahmeausfall zur Folge gehabt.

Im Ausschuss prallten nun zwei Sichtweisen aufeinander: SPD und Die Grünen/NBL hielten den Zuschlag für nicht so gravierend, dass mit Gäste-Protesten oder gar Stornierungen zu rechnen sei. „Wir drehen hier jeden Cent um, und dann verzichten wir auf 45.000 Euro?“, fragte Bernd Wennemuth (SPD), und sein Kollege Carsten Lenz meinte: „Irgendwem tu’s immer weh“. Auch Andrea Zietz (Die Grünen/NBL) erschloss sich nicht, warum der frühere Termin so ein großes Problem sein sollte.

Auf der anderen Seite argumentierte Jürgen Richter (FWG) mit dem „großen Ganzen“. Um des lieben Friedens Willen plädierte er für einen Kompromiss mit Datum 1. September. Dann seien Hessentag und Festspiele vorüber, und die neue Satzung könne mit entsprechendem Vorlauf in Kraft treten.

So sahen es auch UBH und FDP. Doch weder für den einen noch den anderen Vorschlag fand sich im Ausschuss eine Mehrheit. Stimmengleichheit bedeutet in diesem Fall Ablehnung, so dass es keine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung am nächsten Donnerstag, 7. Februar, gibt. Dort steht das Thema zur endgültigen Beschlussfassung auf der Tagesordnung (Stadthalle, 18 Uhr).

Am Vorabend in der Sitzung des Ältestenrates wollen die Parlamentarier dann auch darüber sprechen, wie es mit den Schulden weitergehen soll. Auf jeden Fall geht der Auftrag, sich da etwas einfallen zu lassen, an den Magistrat und damit auch die Verwaltung zurück.

Rubriklistenbild: © Jens Wolf/dpa

Kommentare