Sommerinterview mit Stadtverordnetenvorsteher

Lothar Seitz: „Bad Hersfeld braucht Empathie“

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Er findet klare Worte: Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) beim Sommerinterview im Café Capulus in Bad Hersfeld. 

Bad Hersfeld – Zum Abschluss unserer Reihe Sommerinterviews sprachen wir mit Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz. Bürgermeister Thomas Fehling hatte ein Gespräch abgelehnt.

Um zu erfahren, wie im Corona-Jahr die Lage in Bad Hersfeld ist, unterhielten wir uns mit Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz, der protokollarisch ohnehin der ranghöchste Vertreter der Stadt ist.

Herr Seitz, mit uns redet der Bürgermeister leider nicht. Wie erleben Sie und die Stadtverordneten die Kommunikation mit Herrn Fehling?

Ich komme mit dem Bürgermeister auf der Sachebene gut zurecht. Wir respektieren gegenseitig unsere jeweiligen Aufgaben als Bürgermeister und als Stadtverordnetenvorsteher. Der Dialog zwischen dem Bürgermeister und den Parlamentariern ist jedoch sehr wechselhaft und könnte ohne Frage besser sein.

Wir hören von allen Seiten, dass der Unmut über die Amtsführung von Herrn Fehling groß ist, trotzdem spricht das kaum jemand offen an. Warum?

Ein direkt gewählter Bürgermeister hat eine andere Stellung als ein vom Parlament gewähltes Stadtoberhaupt. Es bringt auch nichts, die Kommunikation mit Herrn Fehling ganz abreißen zu lassen. Es ist notwendig, die Gespräche zwischen dem Bürgermeister, den Parlamentariern und auch den Ausschüssen immer wieder aufzunehmen. Aber eine bessere Kommunikation insgesamt würde sicher auch die Arbeit von Herrn Fehling erleichtern.

Wir haben den Eindruck, dass es Herrn Fehling an Empathie mangelt. Wünschten Sie sich nicht auch etwas mehr Herz für die Stadt?

Ich würde mir tatsächlich mehr Engagement von Herrn Fehling für die Stadt wünschen. Ich war ja 14 Jahre lang erster Stadtrat unter Bürgermeister Hartmut H. Böhmer. Natürlich konnte man mit ihm auch streiten, aber er hatte mit hohem persönlichen Einsatz stets das Wohl der Stadt und der Bürger im Blick gehabt. Er hat es gelebt, Bürgermeister zu sein. Das ist schon ein Unterschied zu Herrn Fehling. Wenn er sich mehr für manche Projekte einsetzen würde, könnte einiges auch sehr viel schneller gehen.

Es scheint so, als würden Beschlüsse, die das Parlament gefasst hat, nur sehr schleppend umgesetzt?

Es wäre tatsächlich wünschenswert, wenn die Beschlüsse des Parlaments schneller umgesetzt würden. Daran mangelt es oftmals. Das meine ich nicht als Vorwurf an die Verwaltung, denn das ist Sache des Magistrats und des Bürgermeisters. Sie müssen der Verwaltung Orientierung bei der Umsetzung geben. Das wünschen sich alle Fraktionen. Der Bürgermeister hat inzwischen ja auch keine Mehrheit mehr im Parlament. Dafür gibt es bei den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und NBL jetzt die Einsicht, dass man gemeinsam Projekte auf den Weg bringen muss. Ich würde mir regelmäßige Treffen wünschen und dann – wie in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung – auch gemeinsame Anträge. Das ist vor allem in der Corona-Zeit wichtig, um speziell der örtlichen Wirtschaft Unterstützung zu geben.

Wie steht es momentan mit Steuerausfällen und den städtischen Finanzen – auch mit Blick auf den nächsten Haushalt?

Das gesamte Steueraufkommen entspricht nicht mehr dem, was wir veranschlagt haben. Der Haushalt 2020 wird daher nicht zu realisieren sein. Es ist zu befürchten, dass die Steuereinnahmen um mehrere Millionen Euro einbrechen werden. Hier zählen wir auch auf Unterstützung vom Land.

Was bedeutet das für die Festspiele?

Alle Fraktionen und wohl auch der Magistrat stehen hinter den Festspielen. Wir müssen jetzt so planen, dass im kommenden Jahr wieder Festspiele stattfinden können. Dafür müssen wir Mittel zur Verfügung stellen – trotz der finanziellen Unwägbarkeiten. Ich meine, der Intendant sollte ein Programm aufstellen und für die Jubiläumsfestspiele planen. Es ist dann Aufgabe des Parlaments, dafür die entsprechenden Mittel im Rahmen der Möglichkeiten zu finden.

Bürgermeister Fehling hatte ja auch deshalb erneut versucht, eine Festspiel gGmbH zu installieren, um auch finanziell Planungssicherheit zu schaffen. Sie waren dagegen. Warum?

Eine gGmbH rettet nicht die Festspiele 2021, denn das Geld muss dieser Gesellschaft von Stadt, Land und Bund zur Verfügung gestellt werden. An der finanziellen Lage ändert sich daher erst einmal nichts. Zusammen mit vielen anderen Parlamentariern bin ich zudem der Meinung, dass so eine gGmbH nur mit einer breiten Mehrheit des Parlaments installiert werden kann. Meine Hauptsorge ist, dass das Parlament entmachtet würde. Denn dann würden sehr viele von außen über die Festspiele mitentscheiden, ohne dabei zu berücksichtigen, ob sich die Stadt das überhaupt leisten kann, und was es für andere kulturelle und soziale Bereiche bedeutet. Ich finde, solche Entscheidungen sind bei den gewählten Vertretern der Bürger in guten Händen.

Mit den Geschäftsaufgaben von Grebe und Sulzer hat Bad Hersfeld wichtige Einzelhändler verloren. Diese Entwicklung kann nicht gut sein, oder?

Das sehe ich genauso. Eine Stadt lebt von den Geschäften und einem interessanten Sortiment. Dafür muss viel getan werden. Der Onlinehandel zerstört aber vor allem viele kleine Geschäfte. Das muss jeder Bürger wissen, wenn er bei Amazon und Co. bestellt. Das hat ja auch Auswirkungen auf die Gewerbesteuer und auf Arbeitsplätze. Aber auch die Politik und das Stadtmarketing müssen kreativ sein, um Einkaufen zum Event werden zu lassen.

Viele versprechen sich von der Kaufland-Ansiedlung positive Impulse. Sie auch?

Ich sehe es vor allem positiv, dass in diesen Bereich von Bad Hersfeld investiert wird, der bislang nicht gerade ein Aushängeschild für uns ist. Das könnte Kaufland leisten. Wenn dann auch noch die Anbindung an die Innenstadt gewährleistet wird, könnte das eine echte Aufwertung für Bad Hersfeld sein.

Sind uns in Bezug auf die Aufwertung der Städte unsere Nachbarn Rotenburg und Bebra nicht schon enteilt?

Ich habe ja lange in Rotenburg gearbeitet und weiß daher, wie stark sich der Bürgermeister dort für die Stadtentwicklung engagiert. Der Weggang der Bundeswehr hat Rotenburg stark zugesetzt. Ich hoffe, dass nun die Bundespolizei und natürlich auch die 1000 Studierenden des Studierendenzentrums die Stadt dauerhaft beleben. Bad Hersfeld sollte deshalb immer wach sein und auch selbst etwas für die Innenstadt tun.

Beim Hessentag und auch beim „Anderen Sommer“ war viel vom „Wir-Gefühl“ in der Stadt die Rede. Was kann man tun, dass das nicht so schnell verpufft?

Beim Hessentag haben die Hersfelder vorbildlich zusammengearbeitet. Und es gibt viele Pläne und Ideen, um diesen Geist wachzuhalten und auch in die Ortsteile zu tragen. Gerade in der Kultur und im Sport gibt es viele gute Ansätze, die man fördern kann. Aber das geht eben auch nur mit Empathie. Und man muss Vorbild sein und vorangehen.

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