Vor der Landtagswahl

Landtagskandidat Torsten Warnecke: "Die SPD will regieren“

+
Setzt auf einen Regierungsgwechsel in Wiesbaden: Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke, der zum dritten Mal das Direktmandat gewinnen möchte.

Am 28. Oktober wählt Hessen einen neuen Landtag. Wir stellen die sieben Direktkandidaten des Wahlkreises 11 (Hersfeld) vor. Heute ist es Torsten Warnecke (SPD) aus Bad Hersfeld.

Weder die Krise der Großen Koalition in Berlin noch das Schwächeln der SPD in den Umfragen kann Torsten Warnecke beeindrucken. „Wir wollen regieren“, sagt der Landtagsabgeordnete aus Bad Hersfeld, denn 19 Jahre unter der Führung der CDU seien genug.

Warnecke macht das an der Vernachlässigung des ländlichen Raumes fest. „An Landesmitteln fließt lediglich ein Viertel bis ein Drittel zu uns, obwohl hier die Hälfte der Bevölkerung lebt“, beklagt er ein krasses Ungleichgewicht. Auch werde in der Fläche vieles ehrenamtlich geleistet. „Bei uns gibt es dafür einen trockenen Handschlag, anderswo aber Geld.“

Kurz gesagt: Warnecke kritisiert eine Haltung, die das Land als „Reserve für die Ballungsgebiete“ gering schätzt. Seiner Ansicht nach ist die Provinz in Wiesbaden unter Wert vertreten, wenn es um die Infrastruktur, also ordentliche Straßen und die Breitband-Verkabelung sowie um das Angebot von Arbeitsplätzen geht, die nicht notwendigerweise in den Zentren angesiedelt sein müssen.

Darüber hinaus treibt ihn das Thema Kali + Salz um. „Ich kann nicht verstehen, warum man die Rohstoffindustrie killen will“, sagt Warnecke und redet wider die Zerstörung der Strukturen: „Niemand auf dem Weltmarkt zahlt für ordentliche Löhne und Umweltauflagen.“ Zudem sei es doch vernünftig, den Leuten Arbeitsplätze zu bieten, die ein ganzes Leben lang Bestand haben können.

Die Auseinandersetzung mit der AfD geht Warnecke rein inhaltlich an. „Die Leute wissen ja gar nicht, was die AfD will.“ Unter dem Deckmantel der Kritik an der Flüchtlingsproblematik verberge sich totale soziale Inkompetenz, behauptet der Abgeordnete und bemüht sich in zahllosen Gesprächen um Aufklärung. Im Übrigen seien alle relevanten Themen auch bei den Volksparteien zu finden, würden dort „rauf und runter diskutiert“.

Den Rechtspopulisten wirft er vor, den Austausch zu scheuen und nicht den Versuch zu unternehmen, zu Kompromissen zu finden. Dabei sei der Kompromiss doch „der Kern der Demokratie“.

Von Meinungsumfragen lässt sich Torsten Warnecke nicht beirren. „Die sind nur eine Momentaufnahme“, sagt er, und die Differenz zur CDU werde kleiner. Stärkste Partei zu werden und damit den Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten zu haben, das sei das erklärte Ziel.

Dass der neue Zuschnitt des Wahlkreises ein Nachteil für den SPD-Kandidaten sei, weist er mit einem Lächeln zurück: „Ich bin in Eiterfeld nur freundlichen Menschen begegnet.“

Kandidaten kurz und knapp

1. Die Breitbandversorgung ist, genauso wie die Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum, unzureichend. Die Telekommunikationskonzerne haben offensichtlich versagt. Jetzt springt die öffentliche Hand ein. Beispielhaft hat das der SPD-geführte Main-Kinzig-Kreis mit einer landkreiseigenen Gesellschaft gelöst. 

2. Die ärztliche Versorgung verbessere ich, indem eine SPD-geführte Landesregierung die Zahl der Medizinstudienplätze erhöht. Zudem muss die Kassenärztliche Vereinigung die Versorgung sicherstellen. Das ist deren maßgebliche Aufgabe. Ärztliche Versorgungszentren im ländlichen Raum müssen gefördert werden. Kommunale Krankenhäuser machen dies bereits vorbildlich. 

3. Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge finanziere ich durch Landesmittel. Eine SPD-geführte Landesregierung wird den Gesetzentwurf, den CDU, Grüne und FDP in namentlicher Abstimmung noch im September abgelehnt haben, erneut in den Landtag einbringen. Es handelt sich um 60 Millionen Euro pro Jahr. Damit können die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden. Die Kommunen erhalten dann für ihre innerörtlichen Kommunalstraßen eine jährliche Pauschale nach Kilometern. 

4. Die Polizei im Kreis muss vom Arbeitgeber, dem Land Hessen, anständig bezahlt werden. Die Polizei darf in Hessen nicht schlechter bezahlt werden als in vielen anderen Bundesländern. Eine SPD-geführte Landesregierung wird zudem zusätzliche Polizistinnen und Polizisten in den ländlichen Raum bringen. 

5. Unsere Kinder bekommen in der Schule bei einer SPD-geführten Landesregierung weniger Unterrichtsausfall. Die CDU-geführte Landesregierung weiß gar nicht, wie hoch beispielsweise der Krankenstand in der Lehrerschaft aktuell ist. Das muss im EDV-Zeitalter anders werden. 

6. Die Feuerwehren müssen in der Zukunft nicht um gute Ausstattung Jahr für Jahr aufs Neue nachfragen. Ohne die ehrenamtliche Feuerwehr wären schließlich weite Teile Hessens ohne hinreichenden Schutz vor den kleinen und großen Katastrophen. 

7. Die Landtagswahl wäre für mich ein Erfolg, wenn die SPD die Regierungsverantwortung übernehmen kann und wir Sozialdemokraten das Direktmandat im neuen Wahlkreis Hersfeld gewinnen. 

8. Wenn ich mal keine Politik mache, dann mache ich Sport, lese Bücher und Zeitungen. 

9. In meinem Lieblingsrestaurant bestelle ich am Liebsten das, was empfohlen und schmackhaft gemacht wird. 

10. Als Lesestoff besonders beeindruckt hat mich in letzter Zeit die Literatur über den vor 400 Jahren begonnenen Dreißigjährigen Krieg. Beispielsweise beschreibt Professor Herfried Münkler eindrücklich die Verelendung und das Massensterben weiter Teile der Bevölkerung, die Verwüstung ganzer Landstriche und gleichzeitig, wie sich Reiche und Herrschende in Sicherheit bringen konnten. Wahrlich auch ein Teil unserer deutschen Geschichte, auf den nur Fanatiker stolz sein können. 

11. Wenn ich für einen Tag Bundeskanzler sein dürfte, würde ich die Chance nutzen, viele Bürgerinnen und Bürger ins Kanzleramt zum Gespräch einzuladen. 

12. Diese Marotte würde ich mir am Liebsten abgewöhnen: So manches ausführlich erklären zu wollen. 

13. Mit diesen drei Eigenschaften würden mich meine besten Freunde beschreiben: Da müssen Sie bitte meine Freunde fragen.

Zur Person

Torsten Warnecke (55) wurde in Rendsburg geboren und ist in der Nähe von Husum aufgewachsen. In Marburg hat er Politikwissenschaften studiert. Seit 2008 gehört er dem Hessischen Landtag an. Aktuell ist er der Sprecher der SPD im Unterausschuss Finanzcontrolling und Verwaltungsmodernisierung. Er ist Mitglied des Haushalts- und des Umweltausschusses. Warnecke fährt leidenschaftlich gern Rad, kickt in der Landtagself und liest gerne Geschichtsbücher.

Kommentare