Kandidaten im Gespräch: Um diese Themen ging es beim Wahlforum
Die Bürgermeisterkandidaten für Bad Hersfeld sind beim HZ-Forum erstmals direkt aufeinander getroffen. Neben den schon in der Öffentlichkeit breit diskutierten Themen wurden auch neue Fragen aufgeworfen.
Bad Hersfeld – Welcher Ort wäre für ein erstes Aufeinandertreffen der Bürgermeisterkandidatin Anke Hofmann (parteilos) und der beiden Kandidaten Karsten Backhaus (CDU) und Karsten Vollmar (SPD) geeigneter als die ehrwürdige Stiftsruine? Dazu die Glocke aus Notre Dame direkt über der Bühne. Deren lateinische Inschrift besagt im weitesten Sinne: „Suchet nach dem richtigen Weg“.
HZ-Geschäftsführer Markus Pfromm unterstrich am Montagabend in seiner Begrüßung mit der Erweiterung „Suchet der Stadt Bestes“ die Bedeutung der Wahl vor den mehr als 1200 Besuchern. „Es muss sehr Vieles anders werden in Bad Hersfeld, damit es besser werden kann“, wünschte er sich.
Damit war die Anforderung an die Kandidaten beschrieben. Auf die Fragen des Moderatoren-Duos Kristina Marth und Kai A. Struthoff kamen zwar zunächst erwartbare Antworten. Erkennbar wurden gleichwohl die unterschiedlichen Persönlichkeiten; und eine konzentrierte Spannung prägte den Auftritt von Anke Hofmann, Karsten Backhaus und Karsten Vollmar.
Sechs Themenblöcke in zwei Stunden
Sechs Themenblöcke wurden in rund zwei Stunden diskutiert. Eingebettet waren auch viele vorab eingereichte Fragen aus der HZ-Leserschaft zu Finanzen, Festspielen, Stadtmarketing; Sauberkeit, Sicherheit und Infrastruktur. Manche Positionen waren in HZ-Berichten bereits zu lesen. Im Forum wurden die Unterschiede noch einmal live herausgearbeitet.
Neu eingebracht durch das Moderatoren-Duo wurden die Themen Führung der Verwaltung und politische Mehrheitsfindung. Schließlich hätte keiner der drei Kandidaten eine eigene politische Mehrheit in den städtischen Gremien hinter sich. Eine solche Mehrheit zu finden, ist laut Karsten Vollmar eine ganz wichtige Aufgabe für einen neuen Bürgermeister. Die aktuelle Allianz aus SPD, CDU und Grünen stehe für politische Stabilität, er hoffe deshalb auf eine Fortführung der guten Zusammenarbeit der drei Parteien.
Bei der notwendigen politischen Allianz will Karsten Backhaus auf „eine meiner Stärken“ zurückgreifen – die Kommunikation. „Ich bin jemand, der offen auf Menschen zugeht. Natürlich würde ich zunächst mit dem Mehrheitsbündnis sprechen. Ich sehe aber auch bei FDP und FWG eine hohe Deckungsgleichheit. Ziel ist es, Bad Hersfeld zu verändern und nach vorne zu bringen.“
Anke Hofmann unterstrich ihre politische Unabhängigkeit. Sie verwies auf viele Unterstützer aus allen Bereichen der Gesellschaft. „Ich muss jedoch meinen Weg gehen und meine Entscheidungen treffen. Ich muss meine Mehrheit finden. Ich lasse mich aber nicht kaufen.“ In Hessen gebe es 422 Kommunen in denen bereits über 160 parteilose Bürgermeister tätig seien. „Auch wir müssen wegkommen von Parteipolitik und lösungsorientiert arbeiten.“
In der Verwaltung sind Stellschrauben zu drehen
Auf die Feststellung Kai Struthoffs, dass die Stadtverwaltung derzeit augenscheinlich nicht gut geführt sei, was sich auch auf Motivation und Selbstvertrauen der Mitarbeiter auswirke, entgegnete Anke Hofmann als Kämmererin der Stadt, dass sie als Bürgermeisterin gewiss an der einen oder anderen Stellschraube zu drehen habe. Außerdem möchte sie einen büroleitenden Beamten installieren, um viele Vorgänge zunächst einmal zu kanalisieren.
Ebenso sieht es Karsten Vollmar, der bereits seit Jahren darauf drängt, einen hauptamtlichen Verwaltungsleiter einzustellen. „Ich nehme da kein Blatt vor den Mund. In der Stadtverwaltung läuft Vieles nicht so, wie es laufen sollte. Auch ich höre Klagen, die einem zu denken geben. Meine Antwort lautet Kommunikation.“
Karsten Backhaus habe ebenfalls von dem einen oder anderen Problem innerhalb der Verwaltung gehört. Jedoch mochte er sich nicht dazu äußern, welche internen Umstrukturierungen er als Bürgermeister vollziehen würde. „Verwaltungsprozesse müssen gemeinsam mit den Mitarbeitern verändert werden“, so Backhaus, der als Bürgermeister zunächst einmal die Gespräche mit den Beschäftigten im Rathaus suche wolle.
Mehr als 22 000 Hersfelder haben die Wahl
Am 18. September sind in Bad Hersfeld 22 721 Wahlberechtigte zur Bürgermeisterwahl aufgerufen. Es gibt 24 Wahllokale und acht Briefwahlbezirke, weil eine hohe Briefwahlbeteiligung erwartet wird, erklärt Stadtsprecher Meik Ebert. Bislang wurden 3660 Briefwahlunterlagen angefordert. Sollte im ersten Wahlgang kein Bewerber die absolute Mehrheit erhalten, gibt es eine Stichwahl am 3. Oktober.
Viele Leserfragen zum Thema Straßensanierungen
Viele Leser stellen sich die Frage, wie die Kandidaten nach ihrer Wahl zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin die Sanierung der maroden Straßen innerhalb der Kreisstadt angehen wollen.
„Wir haben 220 Kilometer Stadtstraßen. Wenn wir im gleichen Tempo wie bisher weitersanieren würden, bräuchten wir 960 Jahre, bis wir das Straßennetz einmal saniert hätten. Ich wage zu prognostizieren, dass dies keiner von uns erleben wird“, so Karsten Vollmar beim Forum. Für den Straßenbau müssten natürlich Kredite aufgenommen werden.
Über den Straßenbau brauche man nicht zu diskutieren. Das müsse einfach schneller gehen, sagte Karsten Backhaus. In den Stadtteilen werde jahrelang über Straßensanierung gesprochen, ohne dass sich etwas tue. „Das geht nicht. Da müssen wir ran.“ Hinsichtlich der Finanzierung hoffe er auf positive Auswirkungen fürs Stadtsäckel durch die neue Grundsteuerberechnung.
Das bewertet Anke Hofmann jedoch anders. Für die Grundstücksbesitzer werde es zwar Verschiebungen geben, aber beim Effekt würden für die Stadt wahrscheinlich kaum Mehreinnahmen fließen. Zudem seien im aktuellen Haushalt 2,78 Millionen für den Straßenbau eingesetzt worden. Es käme jetzt vor allem darauf an, dass diese auch tatsächlich eingesetzt werden.
Häufig einig - und doch ziemlich verschieden
Platz für Ideen bot der Themenblock Stadtentwicklung. „Es gibt jede Menge Projekte, die auf der Agenda stehen könnten“, leitete Moderatorin Kristina Marth ein. Einig waren sich die drei Kandidaten darin, dass sich das Bild der Innenstadt verändern müsse und sie Bad Hersfeld mehr beleben wollen.
Vollmar präsentierte hier erneut seine Konzepte von der Umgestaltung des Marktplatzes und von kooperativen Arbeitsräumen. Hofmann möchte mit einer sicheren und sauberen Stadt dafür sorgen, dass sich Bürgerschaft und Gäste wohlfühlen. Backhaus will mehr Attraktionen in und um die Stadt schaffen, um Touristen anzulocken. Hier richtete die Diskussionsrunde den Blick auf andere Städte, die im Stadtmarketing Vorbild sein könnten.
Dezidiert eigene Vorstellungen für die Zukunft der Festspiele hat Karsten Backhaus. Er sprach sich für eine gGmbH sowie für ein Ganzjahresprogramm aus. Vollmar und Hofmann treten hier – vor allem mit Blick auf die Finanzen – eher auf die Bremse.
Dass das Geld in Zukunft sowohl bei der Stadt, als auch bei den Bürgern knapper werde und die Menschen deshalb auch im Bereich Freizeit sparen könnten, mahnte Anke Hofmann an. Eine geringere Auslastung müsse also bei der Finanzplanung mit einkalkuliert werden. Karsten Vollmar plädierte dafür, trotz möglicher Einsparungen – etwa bei der Spielzeitdauer – die Festspiele weiter zu stärken.
Um die Stadt sicherer zu machen, wollen die drei Kandidaten jeweils die Präsenz von Sicherheitspersonal erhöhen. Karsten Backhaus bringt hierfür auch private Security-Dienste ins Spiel. Karsten Vollmar sieht hingegen diese Aufgabe bei der Polizei.
Dabei sprach er sich, nachdem ihm öffentlich eine Kehrtwende in Sachen „Kompass“ unterstellt worden war, weiterhin gegen dieses Landesprogramm aus, gleichwohl aber für einen Präventionsrat. Auch Anke Hofmann möchte die Präsenz der Polizei sowie zusätzlich städtischer Ordnungskräfte verstärken. Sie machte überdies deutlich, dass für sie die Themen Sauberkeit und Sicherheit sehr eng miteinander verbunden sind. (Mario Reymond, Laura Hellwig, Kai A. Struthoff)