Ausgeglichener Etat-Entwurf

Hessentag prägt den Hersfelder Haushalt 2019

Symbolfiguren des Hessentags 2019 in Bad Hersfeld: Das Hessentagspaar Katharina Diebel-Löhwing und Dennis Diebel. Das bevorstehende Landesfest prägt den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Foto: Nadine Maaz/Archiv

Bad Hersfeld. Trotz der Millionen für den bevorstehenden Hessentag in Bad Hersfeld ist der Entwurf des städtischen Etats für 2019 in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.

Bürgermeister Thomas Fehling stellte das Zahlenwerk am Donnerstag Abend der Stadtverordnetenversammlung vor. Die Parlamentarier werden den Etat in den nächsten Tagen in den Fraktionen und den Ausschüssen beraten, ehe er am 13. Dezember beschlossen werden soll.

Fehling versicherte, dass trotz des erhöhten Volumens alle für die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht relevanten Kriterien erfüllt würden. Der Entwurf ist ausgeglichen, die Nettokreditaufnahme übersteigt die Grenzmarke von 2,9 Millionen Euro nicht.

Die Ausrichtung des zehntägigen Landesfestes im kommenden Juni ist hauptsächliche Ursache dafür, dass Erträge und Aufwendungen um rund zehn Millionen Euro auf 87,5 Millionen Euro steigen.

Kitas werden teurer

Allerdings ist in dem vom Magistrat festgestellten Etat auch eine Gebührenerhöhung von rund 550 000 Euro bei den Kindertagesstätten enthalten. Die dazugehörige Satzung soll laut Fehling im Dezember vorgelegt werden.

Als Investitionsschwerpunkte listete der Bürgermeister den Straßen- und Parkplatzbau (1,99 Millionen Euro), Stadtsanierung und Stadtumbau (ebenfalls 1,99 Mio.), Hessentag inklusive Landesförderung (1,4 Mio.), das Schilde-Forum im Schilde-Park (1,1 Mio.), Investitionen über die die Hessische Landgesellschaft (450 000) und den Brandschutz (480 000) auf.

Ein Stück weit entspannt wird die finanzielle Situation der Stadt durch die einmalige Gelegenheit, alte Verluste im Ergebnishaushalt gegen das Eigenkapital abzuschreiben. Diese im Zuge der Umstellung von der kameralistischen Haushaltsrechnung auf die Doppik entstandenen Verbindlichkeiten in Höhe von 30,6 Millionen Euro sind dann auf einen Schlag gelöscht (unsere Zeitung berichtete).

Planungssicherheit für Hinkel

Breiten Raum nahm in Fehlings Haushaltsrede die zuletzt von einer knappen Parlamentsmehrheit abgelehnte Ausgründung der Bad Hersfelder Festspiele in eine gemeinnützige GmbH ein.

Der Bürgermeister forderte die Kritiker, und dabei namentlich die beiden Stadtverordneten Thomas Bös und Andrea Zietz, auf, klare Handlungsvorschläge für das weitere Vorgehen zu unterbreiten. Aus der Fraktion von Die Grünen/NBL hatte es in der Diskussion geheißen, der von den Festspielen gewünschte größere Handlungsspielraum bei Personal, Verträgen und Finanzen sei auch in der momentanen Rechtsform als städtischer Regiebetrieb gegeben.

Fehling wies zudem darauf hin, dass die vom Magistrat gewünschte Vertragsverlängerung mit Intendant Joern Hinkel von diesem von klaren Zusagen in punkto Planungssicherheit abhängig gemacht werde.

Abschließend behandelte Fehling das Thema Smart City und bezeichnete das bisher Erreichte bei Digitalisierung und sogenanntem agilem Vorgehen als „unzweifelhaft großartige Erfolgsgeschichte“.Morgen mehr

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