Hersfelder Haushalt 2020: Kein Geld für Visionen

Zurück zum normalen Geschäft: Nach dem Hessentag geht es in Bad Hersfeld finanziell wieder enger zu.

 „Wenig Visionäres“ sei im Bad Hersfelder Haushalt 2020 zu finden, gestand Bürgermeister Thomas Fehling gleich zu Beginn seiner Vorstellung des Zahlenwerks am Donnerstag Abend vor der Stadtverordnetenversamnmlung ein.

Im Jahr 1 nach dem Hessentag muss sich die Kreisstadt wieder den strengen Auflagen der Kommunalaufsicht unterwerfen und hat nur vergleichsweise wenig Spielraum für Investitionen.

Thomas Fehling, Bürgermeister Bad Hersfeld

Eine „knifflige Aufgabe“ sei die Aufstellung des Etats gewesen, sagte Fehling, doch werde im ausgeglichenen Ergebnishaushalt bei einem Volumen von 83,184 Millionen Euro ein Überschuss von 107 600 Euro erwirtschaftet. Dabei rechnet die Stadt mit zwei Millionen Mehreinnahmen bei den Steuern und um 700 000 Euro höheren Erlösen bei den Festspielen.

Auf der anderen Seite steigen die Kreisumlage (+1,508 Millionen Euro) und die Personalkosten (+1,267 Millionen Euro), Letztere vor allem durch Tariferhöhungen und Neueinstellungen im Bereich der Kindertagesstätten.

Im Ergebnishaushalt wurden fast alle Anmeldungen aus den städtischen Fachbereichen akzeptiert. Bei den Festspielen wurde der Zuschuss allerdings nicht um die beantragten 400 000 Euro erhöht, dafür eine einmalige Förderung zum 70-jährigen Bestehen in Höhe von 100 000 Euro gewährt.

Der investive Teil des Haushalts ist nach dem Hessentag um fast sechs Millionen Euro geschrumpft.

136 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 24 Millionen Euro hätten die Fachbereiche angemeldet, berichtete der Bürgermeister, doch davon hätten lediglich 58 mit Kosten von 4,814 Millionen Euro in den Haushalt aufgenommen werden können. 42 Vorhaben wurden in die Investitionsplanung bis 2023 verschoben, 36 Maßnahmen überhaupt nicht berücksichtigt. Der größte Teil der Investitionen ist für Straßenbau und Parkplätze eingeplant, für die Stadtsanierung, für den Kunstrasenplatz am Stadion Oberau oder für den Start des Verkehrsentwicklungsplanes.

Der Entwurf des Etats wird nun in den Fraktionen beraten, ehe der Haupt- und Finanzausschuss am 24. Januar eventuelle Änderungsanträge bearbeiten wird. Haushaltsdebatte und -beschluss folgen voraussichtlich in der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar.

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