Bad Hersfeld plant mit Überschuss

Fehling stellt Haushalt der Stadt Bad Hersfeld vor

 Symbolbild Geldscheine
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Der Haushaltsplan der Stadt Bad Hersfeld für das Jahr 2021 soll ein Volumen von etwa 80 Millionen Euro haben. (Symbolbild)

Früher als eigentlich geplant hat Bürgermeister Thomas Fehling am Donnerstagabend seinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 vorgestellt. Das Zahlenwerk steht unter dem Motto „Corona – wir lassen uns nicht unterkriegen“.

Bad Hersfeld - Fehling ist es wichtig zum Jahresbeginn 2021 einen genehmigten Haushalt für die Kreisstadt zu haben, „um auch in der Krise handlungsfähig zu sein“, sagte der Bürgermeister unserer Zeitung vorab. Die Stadt trage hier eine gesellschaftliche Verantwortung für die heimische Wirtschaft.

Der Haushaltsentwurf hat ein Volumen von etwa 80 Millionen Euro und damit etwas weniger als in den Vorjahren. „Wir sind an vielen Stellen auf die Bremse getreten“, sagte Fehling mit Blick auf die finanziellen Unwägbarkeiten der kommenden Monate. „Gebühren- oder Steuererhöhungen sind aber nicht geplant“, erklärt Fehling.

Allerdings werde möglicherweise die Vereinsförderung „nach dem Rasenmäherprinzip“ um zehn Prozent für alle gekürzt werden müssen. „Wegen Corona passiert zurzeit nicht so viel im Vereinsleben, sodass diese Kürzung hoffentlich verkraftbar ist“, wirbt er um Verständnis. Ein Nachsteuern sei hier aber jederzeit denkbar.

Thomas Fehling, Bürgermeister Bad Hersfeld

Die Stadt kalkuliert im Haushaltsentwurf mit einem positiven Ergebnis von rund 1,16 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Darin ist laut Fehling bereits der Ausgleich des Fehlbetrags von 1,4 Millionen Euro aus dem Vorjahr berücksichtigt.

Dieses Defizit war vor allem durch Personalvorsorgekosten und andere nachträgliche Faktoren und nicht etwa durch die Festspiele oder den Hessentag entstanden, betonte Fehling (wir berichteten). Die Abrechnung des Landesfests werde ohnehin wohl noch bis Ende des Jahres dauern. Die Stadtverwaltung erwartet bei der Hessentagsbilanz aber keine bösen Überraschungen.

1,4 Millionen Euro für Festspiele sind fest verankert

Fest verankert im Haushalt sind die von der Stadtverordnetenversammlung bereits avisierten 1,4 Millionen Euro städtischer Zuschuss für die Festspiele. „Das Geld ist da, die Festspiele können Verträge abschließen“, sagte Fehling. Ebenfalls berücksichtig ist ein Liquiditätspuffer, sowie eine weiter Senkung der Verschuldung um rund 200 000 Euro.

„Wir erfüllen mit diesem Haushalt alle Vorgaben der Kommunalaufsicht und das ist sehr wichtig“, betonte Fehling. Trotz der finanziellen Unwägbarkeiten durch weitere Entwicklung in der Corona-Krise sei es ihm ein Anliegen, „einen Pflock einzurammen, um arbeitsfähig zu sein.

Corona lässt die Erträge einbrechen

Das Rathaus erwartet einige gravierende Verschlechterungen der Ertragssituation und rechnet etwa bei der Gewerbesteuer mit einem Minus von 510 000 Euro, Spielapparatesteuer (- 50 000 Euro), Kurbeiträge (- 60 000 Euro), Holzverkäufe (-60 000 Euro), Schlüsselzuweisung (- 1 101 000 Euro). Gewinnabführung Wirtschaftsbetriebe (-100 000 Euro). Die Steuereinnahmen liegen 153 000 Euro niedriger als 2020. Rückgänge bei der Gewerbesteuer können durch Verbesserung beim Gemeindeanteil der Umsatzsteuer fast ausgeglichen werden. (Kai A. Struthoff)

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