Fraktion will nachbessern

Wo ist die Nachhaltigkeit? NBL/Grüne wollen Hersfelder Haushalt verbessern

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Andrea Zietz, Vorsitzende NBL/Die Grünen

Die Fraktion NBL/Grüne wollen Nachbesserungen am Haushaltsentwurf von Bürgermeister Fehling. Sie vermissen vor allem nachhaltige Konzepte für den Klimaschutz und die Kitas. 

Bad Hersfeld – Das Thema Nachhaltigkeit hat die Fraktion von NBL/Die Grünen in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung bei ihren Beratungen zum Haushaltsentwurf für 2020 beschäftigt. Wie die Vorsitzende Andrea Zietz im Gespräch mit unserer Zeitung feststellte, will die Fraktion durch Anträge zum Klimaschutz, den Kindertageststätten und einigen Investitionen nachbessern.

Zietz bemängelte, dass der Beschluss des Stadtparlaments zur Wiedereinrichtung der Stelle eines Klimaschutzbeauftragten durch den Haushalt konterkariert werde, weil dafür bislang kein einziger Euro eingestellt sei.

Auch für die Wirtschaftsförderung sei nichts eingeplant, die Fachbereichsleitung im Stadtmarketing immer noch nicht ausgeschrieben. Mit Blick auf die sich abzeichnende Konjunkturdelle sieht Zietz hier Handlungsbedarf. „Noch ist die Gewerbesteuer gut gerechnet, doch das wird nicht so bleiben. Da muss man was tun“, sagt sie. Das gelte auch für den Bereich der Kindertagesstätten, wo nach Ansicht der Fraktion zu wenige Erzieherinnen-Stellen vorgesehen seien, um den Bedarf zu decken.

Zietz und ihre Kollegen können dem Haushaltsentwurf jedoch auch positive Aspekte abgewinnen: Im Jahr 1 nach dem Hessentag seien weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen vorgesehen. Es sei die Abschaffung der Straßenbeiträge geplant, und es würden beträchtliche Landesmittel eingenommen.

Kritikpunkte, bei denen die Fraktion nachhaken möchte, sind die Ausgaben für das Jubiläum der Bad Hersfelder Festspiele, die vom Bürgermeister gewünschte Kunstakademie und die Kürzung des Zuschusses für das Buchcafé. Bei letztgenanntem Punkt führt Zietz das Argument der Ganzjahreskultur an, die mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln auf die Beine gestellt werde.

Im Gegensatz dazu sei für den Festspiel-Geburtstag eine halbe Million Euro aus Steuergeldern vorgesehen, davon 100 000 Euro durch die Stadt. „Für so viel Geld ist der Effekt zu klein“, moniert Zietz.

Effekt ist für Zietz auch das Stichwort beim Thema Kunstakademie. „Das, was wir da reinstecken, kommt nicht raus“, sagt sie und will das Vorhaben nicht weiter verfolgt wissen. Unter dem Strich sei im Haushalt „nicht viel drin“, auch biete er wenig Spielraum. Trotzdem sei für ihre Fraktion klar, „dass man was machen muss“.

Das soll dann bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Freitag, 24. Januar, ab 15 Uhr im Konferenzraum der Stadthalle geschehen. Bei dieser Gelegenheit wird das Zahlenwerk von den Fraktionen im Detail bearbeitet. Der endgültige Beschluss erfolgt dann am Donnerstag, 6. Februar, in der Stadtverordnetenversammlung. Beide Sitzungen sind öffentlich.

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