48 Punkte in weniger als zwei Stunden

Bad Hersfeld: Eiltempo im Stadtparlament

Sitzung der Bad Hersfelder Stadtverordneten in den Stadthalle mit Abstandsregelung
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Längs statt quer: Die Abstandsregelung sorgte in der Stadtverordnetenversammlung von Bad Hersfeld für eine neue Sitzordnung in der Stadthalle.

Keine zwei Stunden benötigten die Bad Hersfelder Stadtverordneten am Donnerstag bei ihrer ersten Sitzung nach der Corona-Pause, um rekordverdächtige 48 Tagesordnungspunkte abzuhaken.

Und hätte nicht die Grüne/NBL-Fraktion mit gelegentlichen Nadelstichen und Widersprüchen provoziert, wäre es womöglich noch schneller gegangen.

Dennoch konnte Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) fast im Schnelldurchlauf zur Abstimmung aufrufen: Ja zum Tantiemen-Vorschuss für das Festspiel-Musical „Goethe!“, Nein zum umstrittenen Mobilfunkmast in Heenes, Ja zur Reduzierung der gebührenpflichtigen Parkzeit auf dem Markt von 21 auf 18 Uhr, und selbst die Anträge der Fraktionen boten keinen Konfliktstoff.

So übernahm denn Andrea Zietz, Vorsitzende von Grüne/NBL, die Rolle der Spielverderberin und bemängelte ein weiteres Mal die bislang nur ersatzweise vom Haupt- und Finanzausschuss beschlossene Personalkostenübernahme von bis zu 450 000 Euro für in diesem Jahr nicht mehr benötigte Mitarbeiter der abgesagten Festspiele. Die Fraktion hatte den Beschluss von der Kommunalaufsicht überprüfen lassen, aber auch dort mit ihren Bedenken, aus dem Stadtsäckel die Sozialkassen zu finanzieren, kein Gehör gefunden.

Auch mit der Tantiemen-Vorauszahlung von 100 000 Euro, dem bis 2070 vorzeitig verlängerten Erbbaurecht für die Tennishalle auf dem Johannesberg (Zietz: „Ohne Not“) und dem Lärmschutz beim geplanten Autobahn-Ausbau hatte die Fraktion Probleme, sie attestierte allerdings bei Letzerem den bisweilen nervigen Bürgerinitiativen, dass die Stadt ohne sie gar nicht so weit gekommen wäre.

Das Nein der Heeneser zum Mobilfunkmast am Mühlrain begründete Bernd Wennemuth mit den Bestimmungen des Landschaftsplanes. Der Bürgermeister teilte diese Rechtsauffassung nicht.

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