Beitragsbescheide über mehrere tausend Euro

Anlieger am Frauenberg in Bad Hersfeld ärgern sich über luxuriöse Mauer

Ärgern sich über die Stadt: Die Anwohner der Stichstraße Am Frauenberg, die zwischen den Straßen Am Frauenberg und Grüner Weg verläuft und ausschließlich von Anliegern genutzt wird, halten nicht nur die Stützmauermit Rampe für überdimensioniert, sondern finden auch das Verhalten der Stadt fragwürdig: Unser Bild zeigt einen Teil der Anwohner, von links Petra Greif, Anette Reich, Holger Fritz, Mandy Zimmermann, Herta Riemann, Andreas Stelter, Monika und Patrick Nuhn. Foto: Zacharias

Bad Hersfeld. Wenig erfreut waren die Anlieger der kleinen Stichstraße oberhalb der Straße Am Frauenberg in Bad Hersfeld, als sie kurz vor Ostern Post von der Stadt erhielten. Darin wurden sie nämlich aufgefordert, sich an den Kosten für den Bau einer Stützmauer zu beteiligen.

Kosten zwischen 2300 und 5000 Euro kommen auf die einzelnen Anlieger zu, je nach Grundstücksgröße und Bebauung. Insgesamt habe die Stützmauer, die bereits in den Jahren 2011 bis 2013 erneuert worden war. 68 484 Euro gekostet, erfuhren die Anlieger, 75 Prozent davon werden auf die Anlieger umgelegt.

Viel Geld für kleine Mauer

Das ist viel Geld für eine kleine, wenn auch luxuriöse Mauer, finden zum Beispiel Anette Reich und Holger Fritz. Sie fragen sich, ob die Stützmauer an dieser Stelle wirklich so dick sein musste und ob der „feudale“ Zaun auf der Mauerkrone in dieser Dimension notwendig war. Schließlich handele es sich um eine versteckt liegende Sackgasse für acht Häuser, die ausschließlich von Anliegern genutzt werde. Meik Ebert, Pressesprecher der Stadt Bad Hersfeld verweist hier jedoch auch gültige Standards, an die die Stadt und die Baufirmen sich halten müssten.

Verwundert sind die Anlieger zudem, dass zu dem Grundstück unterhalb der Mauer, dessen Hangneigung nach den Bauarbeiten deutlich abgeflacht ist, nun statt der ursprünglich geplanten drei Stufen eine zwei Meter breite und sechs Meter lange Rampe führt. Diese Änderung habe der Grundstückseigentümer mit dem Bauunternehmer ausgehandelt, eine Kostensteigerung habe es dadurch nicht gegeben, erfuhren die Anlieger auf Nachfrage bei der Stadt. Die Baufirma habe genau das abgerechnet, was veranschlagt gewesen sei, bestätigt auch Meik Ebert.

Entschuldigung der Stadt

Verärgert sind die Anlieger auch, dass sie nicht vor dem Bau der Mauer oder zumindest irgendwann während der Bauzeit informiert worden sind. Das hätte eigentlich sein müssen, räumt Meik Ebert ein. Er entschuldigt sich im Namen der Stadt dafür, dass die Information unterblieben sei und erklärt das mit einer personell sehr angespannten Lage der entsprechenden Abteilung. So etwas werde nicht wieder vorkommen, versichert Ebert. Rechtlich erforderlich sei diese Bürgerinformation jedoch nicht, deshalb ändere sich für die Bürger nichts an der Zahlungspflicht.

Ebert weist auf die geltende Straßenbeitragssatzung hin und darauf, dass die Beitragsbescheide nach Recht und Gesetz erlassen worden seien, und zwar innerhalb der erforderlichen Frist. Nach Abschluss der Maßnahme, also wenn die letzte Rechnung vorliege, habe die Stadt vier Jahre Zeit. Diese Frist sei eingehalten worden. Vermutungen, die Stadt wolle vor dem Hessentag noch Außenstände eintreiben, verweist Ebert in den Bereich der Fantasie. Das seien ganz unterschiedliche Haushaltsbereiche, betont er.

Gegen den Beitragsbescheid haben Anette Reich und Holger Fritz Widerspruch eingelegt, so wie andere Anlieger auch. Sie haben sich auch von einem Anwalt beraten lassen, der ihren Fall als einigermaßen aussichtsreich einschätzte. Eine Klage und die damit verbundenen Kosten können und wollen sich die Anlieger jedoch nicht leisten. Schon jetzt muss bei einigen der Sommerurlaub ausfallen.

Von Christine Zacharias

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