Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

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Christian Wulff musste neun Stunden Wahl-Krimi aushalten bis er zum Bundespräsidenten gewählt wurde.

Berlin - Christian Wulff schaffte es erst im drittem Anlauf. Der “Denkzettel“ für die Koalition verpatzte ihm den Einstieg ins höchste Staatsamt. Wie wird der neue Bundespräsident seine Rolle neue ausfüllen?

Den Sprung ins Schloss Bellevue hatte sich Christian Wulff sicher ganz anders vorgestellt. Trotz klarer schwarz- gelber Mehrheit bekam er erst im dritten Wahlgang die nötigen Stimmen zusammen. Nur zweimal gab es bisher einen dritten Wahlgang einer Bundesversammlung bei einer Präsidentenwahl - bei Gustav Heinemann und Roman Herzog. Beide wurden gute und hoch anerkannte Präsidenten. Wulff selbst nahm es äußerlich gelassen hin. Stunden um Stunden wartete er in einem abgeschotteten Extraraum im Reichstag auf die Ergebnisse der Wahlgänge. Sein Gesicht in der ersten Reihe des Plenums wurde bei der Verkündung der beiden Fehlresultate immer länger. Als er schließlich nach mehr als neun Stunden gewählt war, ging ein Ruck durch seine Person. Das bekannte Wulff-Lächeln strahlte wieder. Mit befreiend klingenden Ovationen wurde er von der Regierungsmehrheit minutenlang gefeiert. Schließlich war es dann doch wieder die absolute Mehrheit, die er sich eigentlich im ersten Wahlgang erträumt hatte.

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

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In seiner ersten kurzen Ansprache als Bundespräsident würdigte er seinen Gegenkandidaten Joachim Gauck, bot der Opposition “Respekt und gedeihliche Zusammenarbeit“ an und platzierte auch noch einen kleinen Witz in eigener Sache: Gemessen an seinen drei Anläufen für das Amt zum Ministerpräsidenten in Hannover in frühen Zeiten sei diese Bundesversammlung ja relativ kurz gewesen. Mit der heiteren Note wurde ein dramatischer Wahl-Krimi überdeckt. Noch nie wurde die Bundesversammlung so gezielt für einen Warnschuss an die Regierung eingesetzt. Wulff war als CDU-Vize nie ganz von der Führungsstärke seiner Parteichefin Angela Merkel überzeugt. Dass er diese Einschätzung jetzt nach seinem Holper-Start ins höchste Staatsamt bestätigt sieht, ist wahrscheinlich. Der neue Präsident wird es der Kanzlerin aber sicher nicht sagen. Seine neue Rolle als überparteilicher “Mittler im System der Gewaltenteilung“, wie es Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) formulierte, verbietet das.

Innenpolitische Turbulenzen sind möglich

Wulffs Amtszeit kann innenpolitisch sehr turbulent werden, wie die Dramatik seiner Wahl zeigt. Sicher geglaubte Mehrheiten zerfließen. Das inzwischen etablierte Fünf-Parteien-System stellt stabile Koalitionen - siehe gerade in NRW - immer häufiger infrage. Vom Bundespräsidenten wird erwartet, dass er mit der Macht des Wortes auch Orientierung gibt. Die ist jetzt gefragter denn je. “Man geht jetzt in ein ganz großes Abenteuer, in eine ganz große Unübersichtlichkeit, wo man sich Vieles neu erschließen muss“, hatte Wulff vor seiner Wahl gesagt. Dass das Abenteuer schon an seinm Wahltag beginnen würde, dachte er da vermutlich nicht. Viel Zeit, um ins Amt zu finden, bleibt dem 51-Jährigen jetzt nicht.

Als jüngster Präsident der Republik steht Wulff auf jeden Fall für einen Generationswechsel an der Staatsspitze. Die Erwartungen sind hoch. Schon an diesem Freitag wird er seine erste Rede als Staatschef bei seiner Vereidigung vor Bundestag und Bundesrat halten. Im Oktober will Wulff bei den Feiern zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit sein Programm für die kommenden fünf Jahre vorlegen. Auf jeden Fall wird er das politische Vakuum im Präsidentenamt beenden, das seit der Wiederwahl von Horst Köhler als Bundespräsident vor gut einem Jahr andauerte. Die Kluft zwischen Bürgern und Politik hat sich seitdem eher vergrößert. Wulff ist angetreten, um sie abzubauen. Das war eigentlich auch der Wunsch Köhlers gewesen. Doch er scheiterte daran, auch wenn er ein sehr beliebtes Staatsoberhaupt war. Am Freitag will er aber bei der Vereidigung von Wulff dabei sein.

Lammert nutzte seine Rede für eine Art Bewältigung der sechs Jahre Köhler-Zeit im Schloss Bellevue, die Ende Mai mit dem Rücktritt zu abrupt endete. “Niemand steht unter Denkmalschutz .... nicht einmal das Staatsoberhaupt. Kritik muss sein“, spielte er auf die Dünnhäutigkeit Köhlers bei Medienkritik an. Köhler habe aber auch “mit vollem Recht“ den Anspruch auf Wahrhaftigkeit und Respekt für sich und die politisch Handelnden verlangt. Das Thema wird auch Wulff sicher mal aufgreifen. Der Köhler-Rücktritt wird vermutlich Thema für Geschichtsbücher bleiben. Wulff muss sich dagegen jetzt schnell auf das neue Amt einstellen. Große Kennenlern-Runden durchs Land muss er nicht unbedingt machen. Anders als mit Köhler bekommt Deutschland jetzt ein Staatsoberhaupt, das für die Öffentlichkeit kein unbeschriebenes Blatt ist: Nicht “Horst, wer?“ wie 2004 heißt es nun, sondern: “Das ist doch der Wulff!“.

dpa

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