Westerwelle-Rücktritt? FDP dementiert sofort

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Westerwelle hat angeblich über einen Rücktritt nachgedacht. Das zumindest schrieb eine Zeitung.

Berlin/Stuttgart - Die FDP hat Gerüchte über Rücktrittsgedanken von Parteichef Guido Westerwelle zurückgewiesen. Ein Zeitungsbericht hatte das Thema aufgeworfen.

“Von Rücktritt war nie die Rede“, sagte ein Parteisprecher am Sonntag auf dapd-Anfrage. Die “Bild am Sonntag“ hatte berichtet, Westerwelle habe bei einer Veranstaltung der FDP-Bundestagsfraktion drei Tage vor seiner Hochzeit gesagt: “In meinem Urlaub auf Mallorca habe ich über einen Rücktritt vom Parteivorsitz nachgedacht.“

Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite

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In einem Interview mit der Zeitung “Sonntag Aktuell“ wies der FDP-Chef und Außenminister Forderungen aus seiner Partei nach einer Ämtertrennung zurück: “Die Kanzlerin ist gleichzeitig CDU-Vorsitzende, und der bayerische Ministerpräsident ist gleichzeitig CSU-Chef. Sie tun das, weil sie - so wie ich auch - das Gewicht ihrer Partei in der Koalition stärken wollen.“ Die Ämter seien auf dem Bundesparteitag im Herbst letzten Jahres bewusst zusammengeführt worden.

Zugleich räumte Westerwelle Fehler der Koalition in den ersten Monaten der gemeinsamen Regierungszeit ein. “Wir haben uns anfangs in dieser Frage zu sehr von Jahreszahlen, Monaten und Fristen leiten lassen. Wir haben eine volle Legislaturperiode und gehen jetzt Schritt für Schritt vor“, sagte Westerwelle mit Blick auf die von der FDP angestrebte Steuerentlastung.

Nach der Euro-Finanzkrise sei es notwendig gewesen, die Prioritäten zu verändern. “Haushaltskonsolidierung steht nun an erster Stelle“, betonte Westerwelle und kündigte zugleich an: “Aber schon in diesem Herbst legen wir Dutzende von Steuervereinfachungsvorschlägen vor, um dem Ziel der Steuergerechtigkeit näher zu kommen.“

Westerwelle stellt sich nach der parteiinternen Kritik nun der Parteibasis auf insgesamt vier Regionalkonferenzen im September und Oktober. Nach einer ersten Konferenz in Siegburg, sollte er am Sonntag nach Ulm kommen. Weitere Konferenzen folgen am 30. September in Schwerin und am 8. Oktober in Halle. Für den 24. Oktober ist zudem eine große Kreisvorsitzendenkonferenz in der FDP-Parteizentrale in Berlin geplant.

dapd

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