USA weiten Sanktionen gegen Teheran aus

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Finanzminister Timothy Geithner kündigte weitere Strafmaßnahmen an.

Washington - Die USA weiten ihre Sanktionen gegen den Iran aus. Vor allem der finanzielle Druck soll weiter erhöht werden. Der Grund: Teheran bleibt mit dem Atomprogramm weiter auf Konfrontationskurs.

Wie die US-Regierung am Mittwoch mitteilte, sind Dutzende Einrichtungen, Firmen und Einzelpersonen betroffen. Die USA lasten ihnen an, dass sie das iranische Atom- und Raketenprogramm unterstützen und dabei helfen, bereits bestehende Strafmaßnahmen zu umgehen. Die neuen US-Schritte knüpfen an den UN-Beschluss vom 9. Juni zur Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen den Iran an. Finanzminister Timothy Geithner kündigte weitere Strafmaßnahmen an: “In den kommenden Wochen werden wir den finanziellen Druck auf den Iran weiter erhöhen.“

Betroffen sind neben anderen das Luftwaffen- und Raketenkommando der Revolutionsgarden wegen deren Rolle bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Das US-Finanzministerium geht zudem gegen eine Reihe von Schiffsgesellschaften vor und setzt 90 einzelne Schiffe auf die schwarze Liste: Sie sollen dazu gedient haben, Handelssanktionen zu umgehen. Auch 22 von der iranischen Regierung kontrollierte Petroleum-, Energie- und Versicherungsunternehmen werden mit Sanktionen belegt.

Im Streit um sein Atomprogramm bleibt Teheran indes weiter auf Konfrontationskurs. Trotz der jüngsten Sanktionen des Weltsicherheitsrats und der danach von der EU verschärften Gangart will der Iran nach den Worten seines Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad keine Zugeständnisse machen. Das Parlament in Teheran beauftragte die nationale Atomenergiebehörde, mit der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent fortzufahren. Gleichzeitig kündigte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, den Bau eines weiteren Forschungsreaktors für medizinische Zwecke an.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln.

dpa

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