Bundeswehr schrumpft um ein Fünftel

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Die Bundeswehr soll verkleinert werden.

Berlin - Die Bundeswehr soll kleiner werden: Nach elf Wochen im Amt stellt Verteidigungsminister De Maizière sein Reformkonzept vor. Im Vergleich zum Vorgänger Guttenberg will er weniger sparen.

Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 verkleinern. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 übrig bleiben. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker am Mittwoch vorstellte. Die Kosten für den Personalabbau werden aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert. Wie stark dadurch die Sparauflagen für die Bundeswehr genau gelockert werden, ist aber noch unklar.

Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.

Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Für Auslandseinsätze sollen künftig 10 000 statt bisher 7000 Soldaten zur Verfügung stehen.

Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kalkuliert de Maizière mit 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistenden ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15 000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung.

Die Bundeswehrreform war vor gut einem Jahr von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Weg gebracht worden. In einem ersten Schritt wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Über Standortschließungen soll erst im Oktober entschieden werden.

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Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht bei der Reform die Chance für einen “Grundkonsens“ zwischen den großen Parteien. “Dort, wo er (de Maizière) richtige Schritte geht, werden wir das nicht im parteipolitischen Kleinklein zerhacken“, sagte er im ZDF. Zunächst müsse aber geklärt werden, welche Fähigkeiten die Bundeswehr künftig haben solle. “De Maizière ist tatsächlich ein Minister, der zuerst einmal nachdenkt und dann redet, und das ist die richtige Reihenfolge“, lobte Arnold. Der Minister bewege sich “in wichtigen Teilen auch auf sozialdemokratische Vorstellungen“ zu.

Arnold kritisierte die Regierung allerdings als “uninspiriert“ bei der Anwerbung von Soldaten und Freiwilligen für soziale Dienste. “Eigentlich wird die richtig gute gesellschaftliche Idee durch schlechtes Management von Anfang an kaputt gemacht“, sagte er. Notwendig seien ideelle und materielle Anreize, etwa Bonuspunkte für die Studienplatzvergabe. In den Ländern gebe es dazu viele Vorschläge, doch die Bundesregierung spreche nicht mit ihnen. “Sie legt ein bisschen mehr Geld drauf, sowohl im Sozialen Jahr als auch bei der Bundeswehr, und wundert sich dann, dass sich keine jungen Menschen bewerben.“

dpa

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