Kraft: Das Regieren "wird nicht einfach sein"

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Hannelore Kraft stellt sich auf eine große Herausforderung ein

Essen - Nordrhein-Westfalens SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft sieht in der angestrebten Minderheitsregierung mit den Grünen eine große politische Herausforderung.

 “Es wird nicht einfach sein“, sagte Kraft am Freitagabend auf dem Juso-Bundeskongress in Essen. “Viele Gesetze werden wir hingekommen, bei vielen Vorhaben wird es allerdings auch schwierig sein“. Dabei werde die SPD auch Kompromisse machen müssen. Zu den ersten Vorhaben werde die Abschaffung der Studiengebühren gehören. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass das an der Linkspartei scheitert.“

Minderheitsregierungen seien künftig angesichts eines Fünf- Parteien-Systems nicht mehr die Ausnahme, sagte Kraft weiter. “Wir werden Lösungen für Probleme suchen und uns dann auch jeweils um die Mehrheiten bemühen.“ Mit ihrer Arbeit wolle die nordrhein- westfälische SPD dabei beispielhaft vorangehen.

Das Ergebnis der Landtagswahl am 9. Mai habe “uns allen keine einfache Situation beschert“, sagte Kraft. Der Bürger habe aber sowohl einen politischen wie auch einen personellen Wechsel gewollt. “Die Menschen wollten aber auch eine Veränderung der politischen Kultur in diesem Land.“

dpa

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