Neuer Einigungsversuch

Hoffnung bei Atomgesprächen mit dem Iran

+
Guido Westerwelle bei seiner Ankunft in Genf.

Genf - Bei den Genfer Atomgesprächen unternehmen nun die Außenminister der beteiligten Staaten einen neuen Versuch, sich auf eine Übergangslösung zu einigen.

Der amtierenden Bundesaußenministers Guido Westerwelle (FDP) sagte am Samstag nach seiner Ankunft in Genf, es gebe eine Chance auf eine Einigung, aber auch noch Differenzen. „Es ist eine realistische Chance dafür da, aber es ist noch eine Menge Arbeit zu tun“, sagte er.

Vertreter der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands (5+1) verhandeln mit dem Iran inzwischen den vierten Tag in Folge über eine Übergangslösung. Der Iran soll dafür Teile seines Atomprogramms einstellen, einschließlich der Urananreicherung auf 20 Prozent, und den Bau eines Schwerwasserreaktors in Arak stoppen. Im Gegenzug soll es Lockerungen bei den Wirtschaftssanktionen gegen den Iran geben.

Im Bemühen um einen Durchbruch begann US-Außenminister John Kerry in Genf Gespräche mit seinen Amtskollegen der UN-Vetomächte. Nachdem er sich mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton beraten hatte, traf er den französischen Außenminister Laurent Fabius, dann den russischen Außenminister Sergej Lawrow. Ihre Amtskollegen aus Großbritannien und China wollen sich am Mittag einklinken. „Wir sind nicht hier, weil die Dinge notwendigerweise schon fertig sind. Wir sind hier, weil die Dinge schwierig sind“, sagte der britische Außenminister William Hague vor Reportern.

„Wir haben immer noch Differenzen, besonders über vier Verhandlungspunkte, aber zwei von ihnen wurden ausgeräumt und wir haben Fortschritte erzielt“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am frühen Samstagmorgen, ohne Details zu nennen. „Wir haben bei den Verhandlungen gewisse Fortschritte erzielt, die uns einem Durchbruch näher gebracht haben“, erklärte zuvor sein Stellvertreter Abbas Araghchi.

Auch der russische Außenminister Lawrow sieht in Genf eine „reale Chance“ für eine Einigung. Ziel sei es, diesmal zu einem Ergebnis zu kommen. „Es ist im allgemeinen Interesse, diese Chance zu ergreifen“, hieß es in einer Mitteilung seines Ministeriums.

Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sagte der Agentur Interfax zufolge, dass die Sechsergruppe und der Iran „sehr nah an einem Durchbruch“ seien, aber es noch keine „endgültige Überzeugung“ gebe. Zu den wesentlichen Fragen, die noch zu klären seien, gehöre das Schicksal des Atomreaktors in Arak. „Die Fragen lassen sich an Fingern abzählen. Arak ist eine der bedeutendsten Fragen“, sagte Rjabkow. Der Samstag werde der Tag der Entscheidung.

Bei einem Treffen der Außenminister mit der iranischen Delegation vor zwei Wochen in Genf schien eine Lösung bereits in greifbarer Nähe. Zu einem Durchbruch kam es aber nicht.

dpa

Kommentare