Hamburg schafft Studiengebühren ab

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Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.

Hamburg - Nach elf Semestern sind die Studiengebühren an der Elbe wieder Geschichte. Die SPD-Regierung löste damit ein zentrales Wahlversprechen ein. Finanzielle Ausfälle der Hochschulen werden kompensiert.

Hamburg schafft nach elf Semestern die Studiengebühren wieder ab. Die SPD-Alleinregierung beschloss am Dienstag einen entsprechenden Gesetzentwurf und setzte damit ein zentrales Wahlversprechen um. Die Pläne sehen vor, vom Wintersemester 2012/2013 an auf die Gebühren zu verzichten. Zugleich werden auch die jüngsten Kürzungen für das Studierendenwerk teilweise aufgehoben. Die Ausfälle bei den Hochschulen in Höhe von rund 39 Millionen Euro würden über den allgemeinen Haushalt ausgeglichen, sagte Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD).

Das letzte Wort bei der Abschaffung der zum Sommersemester 2007 eingeführten Studiengebühren hat die Hamburger Bürgerschaft. Doch deren Zustimmung gilt wegen der absoluten SPD-Mehrheit als sicher. Bislang müssen Studierende in Hamburg 375 Euro pro Semester bezahlen, wobei sie das Geld erst nach Abschluss ihres Studiums tatsächlich überweisen müssen - sofern sie dann mehr als 30 000 Euro brutto im Jahr verdienen. Vor dem Antritt der im vergangenen Jahr gescheiterten ersten schwarz-grünen Regierung auf Landesebene waren in der Hansestadt 500 Euro pro Semester jeweils sofort fällig.

dpa

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