Guttenberg will Prüfung der Wehrpflicht ohne Tabus

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat bekräftigt, dass die Zukunft der Wehrpflicht ergebnisoffen geprüft wird. Die Wehrpflicht als solches steht auf dem Prüfstand.

Dabei werde es “keine Tabus und keine Denkverbote“ geben, sagte er am Freitag im Bundestag. Gleichzeitig verteidigte er den Plan, die Wehrpflicht zum 1. Juli zunächst von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Dies sei für die Planungssicherheit der Betroffenen ungemein wichtig.

Die Verkürzung war bereits in den Koalitionsverhandlungen von Union und FDP im vergangenen Herbst vereinbart worden. Der Bundestag beriet am Freitag erstmals darüber. Bereits in der kommenden Woche soll die Neuregelung beschlossen werden und noch vor der Sommerpause auch den Bundesrat passieren. Nach Auffassung der Regierung hat die Länderkammer bei dem Gesetz aber kein Einspruchsrecht.

Die Grünen sehen das anders und behalten sich eine Klage vor. Angesichts leerer Staatskassen wird inzwischen darüber diskutiert, die Wehrpflicht ganz zu abschaffen. Das Kabinett hat auf seiner Sparklausur eine Reduzierung der Bundeswehr um bis zu 40 000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. Guttenberg ist der Auffassung, dass unter diesen Umständen die Wehrpflicht in ihrer jetzigen Form nicht mehr aufrecht zu erhalten ist. Bis Anfang September will der Minister ein Konzept für eine Strukturreform der Bundeswehr vorlegen.

dpa

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