Guttenberg skeptisch zu "Gegenüberstellung"

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist skeptisch

Luxemburg - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht eine Gegenüberstellung mit dem ehemaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert im Kundus-Untersuchungsausschuss skeptisch.

“Alle die Dinge sind sinnvoll, die (...) zur Aufklärung des Untersuchungs-Gegenstands beitragen“, sagte Guttenberg am Sonntagabend in Luxemburg. Somit müsse geprüft werden, “was tatsächlich der Aufklärung dient“. “Das muss man sehr sensibel angehen.“ Er werde aber eine mögliche erneute Vorladung des Parlaments akzeptieren.

Der Untersuchungsausschuss hat den Auftrag, die Hintergründe und Folgen des von Bundeswehroberst Georg Klein beschlossenen Bombardements zweier Tanklaster nahe des nordafghanischen Kundus aufzuklären. Dabei waren in der Nacht zum 4. September bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden. SPD-Chef Sigmar Gabriel besteht auf einer direkten Gegenüberstellung.

Guttenberg äußerte sich unmittelbar vor einem Abendessen mit der neuen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit den europäischen Verteidigungsministern, die diesen Montag auch gemeinsam mit den EU-Außenministern beraten werden. Zu der Konferenz wird auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet. Guttenberg sprach sich für eine Verbesserung der wegen des Zypern-Problems gelähmten Beziehungen zwischen EU und NATO aus, wie dies Rasmussen nachdrücklich fordert. “Ich sehe weiter Notwendigkeiten, dass wir den Komplementär-Charakter und (...) die Zusammenarbeit optimieren, (...) und die Reflexe überwinden, die an der ein oder anderen Stelle und in den ein oder anderen Mitgliedstaaten noch gegeben sind.“

Guttenberg sprach sich zudem für regelmäßigere Treffen der Verteidigungsminister aus. Er würde es sehr begrüßen, sollte sich eine Lösung für einen “formellen Rahmen“ der Ministertreffen finden, und zwar auf der Grundlage des neuen EU-Vertrages von Lissabon. Die regelmäßigeren Treffen sollten “so bald und so substanziell wie möglich“ stattfinden. “Das ist etwas, das heute abend sicher auch noch diskutiert werden wird.“ Der Ansatz sei “nötig und richtig“. “Es kann natürlich durchaus sein, dass es an der ein oder anderen Stelle noch Diskussionsbedarf mit den jeweiligen Außenämtern geben wird“. Das könne auch in Berlin noch der Fall sein.

Es ist das erste Treffen aller europäischen Verteidigungsminister mit Ashton. “Ich glaube, es ist ein wichtiges und gutes Signal dass wir zusammentreffen“, sagte Guttenberg mit Blick auf die Kritik an Ashton, nachdem die Britin nicht am jüngsten informellen EU-Verteidigungsministerrat auf Mallorca teilgenommen hat.

dpa

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